Stadt präsentiert nach fünfjähriger Arbeit Eröffnungsbilanz mit allen Schulden und gesamtem Vermögen Magdeburg ist 1,5 Mrd. Euro wert – und bislang noch unverkäuflich
Was kostet die Welt? Das können wir Ihnen nicht sagen. Was Magdeburg kostet, hingegen schon: Die rund eine Million Objekte in städtischer Hand sind 1,48 Milliarden Euro wert. Diese und andere interessante Zahlen rund um die Elbestadt stehen in der sogenannten Eröffnungsbilanz. Sie zeigt Schulden und Vermögen Magdeburgs und verrät, dass die Stadt trotz aller Geldsorgen finanziell ganz gut dasteht.
Magdeburg. Eine "große Leistung" bescheinigt Finanz-Beigeordneter Klaus Zimmermann der Stadtverwaltung. Fünf Jahre arbeiteten die kaufmännischen Mitarbeiter der einzelnen Dezernate an der Erfassung des gesamten städtischen Vermögens mit allen Grundstücken, Straßen, Gebäuden und sonstigen Anlagen. Unterm Strich stehen am Ende knapp zwei Milliarden Euro Bilanzsumme, Stichtag 1. Januar 2010.
Warum der ganze Aufwand? Magdeburg stellt seine Buchführung als erste große Stadt Sachsen-Anhalts nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz der Länder von der Kameralistik auf die sogenannte Doppik um. "Doppik" ist ein Kunstwort und steht für "Doppelte Buchführung in Konten".
Der Vorteil: "Mit der Doppik ist die Vermögenslage der Stadt auf einen Blick erkennbar. Die finanziellen Ressourcen der Stadt sind besser dargestellt, wir erkennen mit einem Blick auf unser Eigenkapital, ob wir gut gewirtschaftet haben", erklärt Klaus Zimmermann. Außerdem neigten Kommunen mit dem alten Einnahmen-Ausgaben-System zu schnellen Investitionen, die sie sich eigentlich nicht leisten können. Das soll in der Elbestadt nicht mehr passieren.
"Finanziell ordentliche Verhältnisse"
Denn obwohl Magdeburg laut Zimmermann finanziell "ordentliche Verhältnisse" hat, fürchtet er, dass die Stadt langfristig in die Schuldenfalle gerät. Grund: Die Fördermittelzahlungen, die die Stadt aus EU, Bund, Land und aus dem Solidarpakt erhält, schrumpfen in den kommenden Jahren erheblich zusammen, gleichzeitig erreichen die eigenen Steuereinnahmen nur die Hälfte des Niveaus westdeutscher Städte.
<6>So habe Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) die Stadtbauförderung für 2011 um 20 Prozent heruntergeschraubt. Das trifft auch Magdeburg, denn ohne zusätzliche Fördermittel kann die Stadt notwendige Investitionen nicht tätigen – Kredite, Tilgungsraten und Zinszahlungen würden die Stadt in den Ruin treiben.
<7>Müssen die Bürger nun befürchten, dass die Stadt mittel- und langfristig ihren Pflichtaufgaben nicht mehr nachkommen kann, ganz zu schweigen von freiwilligen Leistungen wie dem Theater? "Nein", sagt Klaus Zimmermann. Was aktuell an Bauunterhaltung betrieben werde, soll auch in den nächsten Jahren erhalten bleiben.
<8>"Trotzdem müssen wir Einsparpotenziale finden", sagt der Finanzbeigeordnete mit Blick auf die notwendige Haushaltskonsolidierung. Ziel sei es, das Defizit bis 2015 auf null zu reduzieren. Projekte wie das PPP-Programm zur Schulsanierung sieht Klaus Zimmermann als Möglichkeit, gleichzeitig müsse weiter Wirtschaft nach Magdeburg gelockt werden, Arbeitsplätze entstehen, mehr Kinder geboren werden, die nicht abwandern, sondern hierbleiben. Das bringt auch mehr Steuern. Einen Verkauf städtischer Beteiligungen an SWM, Wobau und Co. schließt Zimmermann jedoch kategorisch aus. Schließlich brächten sie der Stadt über Gewinnausschüttungen Geld.
Altfehlbeträge und mangelnde Liquidität
<9>Kopfschmerzen bereiten Klaus Zimmermann auch die kameralen Altfehlbeträge in Höhe von rund 180 Millionen Euro. Die Stadt häufte sie seit 2002 an, weil es weniger Landeszuweisungen gab und die Steuergesetze durch die Bundesregierung zu Lasten der Kommunen geändert wurden.
Immerhin: Magdeburg kann auf eine stabile Eigenkapitalquote von 39,6 Prozent verweisen und ist somit in den Augen der Banken ein solider kreditwürdiger Partner. Einzig an der Liquidität mangelt es. Faktisch bräuchte die Stadt 125 Mio. Euro, es sind aber nur 3,8 Mio. Euro.
<10>Zahlen über Zahlen: Die Bilanzsumme zum 1. Januar 2010 beträgt knapp zwei Mrd. Euro. Neben dem gesamten Anlagevermögen von 1,87 Mrd. Euro steht auf der Habenseite das Umlaufvermögen in Höhe von 45 Mio. Euro, zu dem unter anderem die liquiden Mittel und offenen Forderungen gehören.
Ins Kontor schlagen die kurz- und langfristigen Verbindlichkeiten in Höhe von 383 Mio. Euro, das Eigenkapital mit Rücklagen von 764 Mio. Euro, Sonderposten aus Zuwendungen und Beiträgen von 544 Mio. Euro und Rückstellungen, zum Beispiel für die Sanierung von Altlasten, von 197 Mio. Euro.
<11>Die vollständige Eröffnungsbilanz lag gestern dem Stadtrat zur Abstimmung vor und kann im Internet im Bereich Ratsinformationen eingesehen werden.
