Panne vor Europawahl: Zehntausende Wahlbenachrichtigungen vermisst
Zeitz - In der Stadt Zeitz im Süden Sachsen-Anhalts sind fast 52 000 Wahlbenachrichtigungen verschwunden. Die Briefe für die Kommunal- und die Europawahl am 25. Mai seien von der Stadt bei der Deutschen Post abgegeben, aber nicht bis zum Stichtag zugestellt worden, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Laut Post handelt es sich um einen bundesweit einmaligen Vorgang. Die Wahl ist damit aber nach Auskunft des Landeswahlleiters nicht gefährdet.
Nach Angaben der Stadt hat die Post den Eingang bestätigt, könne über den Verbleib aber keine Aussagen machen. Post-Sprecherin Anke Blenn sagte, die Stadt habe wie andere Kommunen auch die Benachrichtigungen bei einem Dienstleister drucken lassen. Dieser Lieferant habe mehrere Paletten für mehrere Orte in der Region angeliefert, zahlreiche Benachrichtigungen seien auch angekommen. Man prüfe jetzt, ob die Briefe für Zeitz auch tatsächlich hergestellt und mit auf den Paletten gewesen seien.
Stadt-Sprecher Thomas Sagefka sagte dazu: "Wir gehen davon aus, dass die Druckerei das ordnungsgemäß gemacht hat." Man habe noch ein Fünkchen Hoffnung, dass die Benachrichtigungen wieder auftauchen. Möglicherweise werde man sonst neue Benachrichtigungen drucken lassen.
Die Wahl ist nach Angaben der Stadt und des Landeswahlleiters auch ohne Wahlbenachrichtigung möglich. "Die Ausübung des Wahlrechts setzt in formeller Hinsicht voraus, dass der Wahlberechtigte in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein besitzt", erklärte die Geschäftsstelle des Landeswahlleiters.
"Eine Beteiligung an der Wahl ist daher auch möglich, wenn die Wahlbenachrichtigung verlegt wurde oder verloren gegangen ist. Im Wahllokal ist in diesem Fall der Personalausweis oder der Reisepass vorzulegen." Die Benachrichtigung diene vor allem als Bestätigung, dass ein Bürger korrekt im Wählerverzeichnis eingetragen sei, erklärte die Stadt.
