Stahlknecht will Flagge zeigen gegen Neonazi-Konzerte

Magdeburg - Angesichts drohender Neonazi-Konzerte an diesem Wochenende geht Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) demonstrieren. Er werde sich am Samstag an einem Straßenfest gegen Rechtsextremismus in Nienhagen beteiligen, sagte Stahlknecht der Nachrichtenagentur dpa. "Ich werde dort Flagge zeigen für die Landesregierung", sagte Stahlknecht. "Sachsen-Anhalt ist ein weltoffenes und tolerantes Land und wir dulden solche Musik hier nicht."

Er begrüße die friedlichen Bürgerproteste, sagte der Minister. "Es wird nicht der Eindruck entstehen, dass wir den Rechten die Straße frei machen." Bereits im vergangenen Jahr war Stahlknecht in Nienhagen, um mit mehreren hundert Bürgern ein Zeichen gegen das damals erlaubte Neonazi-Konzert zu setzen.

Ein Konzertveranstalter aus der rechten Szene hat für Samstag an zwei Orten im Harz Konzerte angemeldet. Eine Veranstaltung in Nienhagen war am Montag von den Behörden verboten worden, das Verbot auch der zweiten Veranstaltung unweit der Ortschaft wird noch geprüft. "Ich gehe davon aus, dass alles rechtlich mögliche getan wird, um auch diese Veranstaltung zu verbieten", sagte Stahlknecht.

Im Landeskriminalamt wurde inzwischen eine Zentralstelle für extremistische Musik mit zwei Mitarbeitern eingerichtet, wie Stahlknecht erläuterte. Die Experten sollen - am Wochenende gemeinsam mit einem Neonazi-Fachmann aus Brandenburg - rechte Konzerte beobachten und entscheiden können, ob es sich um verbotene Musikstücke handelt. In Zusammenarbeit mit dem Land Sachsen entwickelt die Polizei in Sachsen-Anhalt zudem eine Handy-App, die Musikstücke erkennen soll.

Im vergangenen Jahr waren rund 1200 Anhänger der rechten Szene zu dem Konzert gekommen, nachdem das Oberverwaltungsgericht ein Vebot gekippt hatte. Eine Initiative "Nienhagen rechtsrockfrei" war erst im Mai in Berlin mit dem Titel "Botschafter für Demokratie und Toleranz" vom gleichnamigen bundesweiten Bündnis ausgezeichnet worden.