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WWAZ Hängepartie um Bescheide

Die Musterklage gegen Bescheide des Wolmirstedter WWAZ beschäftigen Verband und Bürger weiter. Die WWAZ-Sitzung brachte keinen Fortschritt.

Von Ariane Amann 19.05.2016, 23:01

Wolmirstedt l Die größte Überraschung der Sitzung der WWAZ-Verbandsversammlung am vergangenen Mittwoch kam gleich zum Anfang: Die Streichung der Punkte rund um die Herstellungsbeiträge von der Tagesordnung sorgte für reichlich Gemurmel auf den Zuschauerstühlen. Rund 20 Interessierte waren erschienen, um der erwarteten Entscheidung um die Musterklage zur Kassierung des Herstellungsbeiträge I und II beizuwohnen sowie den angestrebten Vergleich zwischen Verband und Bürgern zu erleben. Die Sitzung war wegen großer Nachfrage vom WWAZ-Sitz in den Ratssaal verlegt worden.

Der Verbandsversammlung wurde nahegelegt, den Weg des Vergleichs nicht mehr zu verfolgen, da das Landesverwaltungsamt diesen längst verboten hatte. Genau am Tag der Sitzung kündigte das Land an, dass es einen Vergleich zumindest grundsätzlich durch ein Gesetz unterstützen will. Uwe Claus, Vorsitzender der Verbandsversammlung, begründete: „Wir können ohne rechtlich sichere Grundlage vom Landtag nichts beschließen. Wir können nicht ständig hin- und hermanövrieren.“

Das Verfahren um den Vergleich ähnelt mittlerweile einer Hängepartie: Bereits in der vergangenen Woche hatte der Landkreis Börde bekannt gegeben, dass er keine rechtliche Grundlage für das Vergleichsangebot des WWAZ sehe.

Nun gibt der Landtag dem Verband wieder etwas Hoffnung: In der Sondersitzung am 31. Mai wollen die Fraktionen beraten, wie man den Abwasserverbänden entgegen kommen könne bei der Kassierung der Beiträge für Altanschlüsse. „Bis dort ein Beschluss gefasst ist, wird sich auch beim WWAZ nichts weiter bewegen“, sagt WWAZ-Justiziar Frank Wichmann.

Für die Betroffenen heißt das weiterhin abwarten. Wie lange, konnte am gestrigen Donnerstag auch er nicht sagen. „Ich bin zurückhaltend optimistisch. Toll klingt das Vorhaben des Landtags nicht, wenn der Abschluss des Vergleiches das Ziel ist, denn er ändert nichts an der Rechtslage. Dennoch halte ich es für besser abzuwarten. Vielleicht nimmt das Landesverwaltungsamt seine Anordnung zurück. Nur so kann ein Widerspruchsverfahren umgangen werden.“

Stefan Heinrichs von der Interessengemeinschaft „WWAZ-Wir wollen alles zurück“ sagt nach der Sitzung: „Wir können die Verschiebung dem Verband in der aktuellen chaotischen Situation nicht verübeln und nutzen die gewonnene Zeit, um die Unterlagen für die Musterklage weiter vorzubereiten.“