Gabriel-Reisen Friedensgrüße aus Moskau
Außenminister Gabriel predigt in Moskau von Abrüstung, einen Tag zuvor in Warschau verteidigt er die Nato-Aufrüstung im Osten.
Moskau l Einen viel charmanteren Einstieg in die erste Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow hätte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kaum finden können. Er habe soeben aus der russischen Delegation erfahren, dass Lawrow auf den Tag genau 13 Jahre im Amt sei, sagt er in die Kameras. „Ich gratuliere herzlich. Ich glaube, ich komme noch nicht mal auf 13 Wochen. Von daher bist Du mir sehr überlegen.“ Lawrow schmunzelt.
Alles, was dann folgt, spielt sich aber auf Augenhöhe ab. Eine Stunde lang liefern sich die beiden Minister einen ungewöhnlich offenen Schlagabtausch – hart in der Sache, aber freundlich im Ton. Am Ende hat man zumindest den Eindruck, dass die Chemie stimmt – auch wenn die Differenzen kein bisschen gewichen sind.
Aber das war auch nicht zu erwarten. Für Gabriel ist es der wohl schwierigste Antrittsbesuch, seit er Ende Februar das Außenamt übernommen hat. Als Wirtschaftsminister hat er Russland trotz aller Spannungen während der Ukraine-Krise mehrfach besucht, wurde immer von Präsident Wladimir Putin empfangen und setzte sich wie sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier für einen moderaten Kurs gegenüber Moskau ein. Zwischenzeitlich plädierte er sogar für eine schrittweise Aufhebung der EU-Sanktionen.
Beim Koalitionspartner Union und auch bei den östlichen Bündnispartnern in der Nato kam das nicht gut an. Jetzt wird genau beobachtet, wie Gabriel Moskau gegenüber agiert. Deswegen war er in der vergangenen Woche zunächst einmal im Baltikum, am Mittwoch dann noch drei Stunden in Polen – also bei den Bündnispartnern, die sich seit der Krim-Annexion am stärksten von Russland bedroht fühlen.
Dort verteidigte Gabriel die Stationierung von 4000 Nato-Soldaten, darunter mehrere hundert Deutsche in Litauen, zur Abschreckung Russlands. Die Verantwortung dafür schob er ganz alleine Moskau zu. „Wenn Sie sich anschauen, welche gewaltige Militärmaschinerie dem gegenüber steht, dann kann man, glaube ich, nicht davon reden, dass die Nato oder der Westen eine Aufrüstungsspirale begonnen hätte.“ In der Ukraine hatte er Russland sogar als „Aggressor“ bezeichnet.
In Moskau ist seine Botschaft eine ganz andere. Er würde gerne darüber reden, wie man wieder zu konkreten Abrüstungsschritten in Europa kommen könne, sagt er zu Lawrow gleich zum Auftakt des Gesprächs. Er fügt aber gleich hinzu, dass das heute noch „weit entfernt scheint“, um den Widerspruch nicht ganz so offensichtlich wirken zu lassen.
Bei Lawrow zeigt der Appell zunächst keine Wirkung. Der konzentriert sich darauf, Gabriels Vorwurf einer übermächtigen russischen Streitmacht in Osteuropa zurückzuweisen. „Da haben wir eine andere Statistik“, sagt er. Russland werde „von Nato-Einheiten umzingelt“ – auch von deutschen. „Man muss eine Landkarte auf den Tisch legen und eine Bestandsaufnahme machen, wer was wo stationiert hat.“ Dann würden sich alle Fragen von alleine beantworten.
Ob eine Entspannung mit Russland möglich ist, hängt von einer einzigen Frage ab: Wie geht es weiter in der Ukraine? Deutschland und Frankreich haben in den vergangenen beiden Jahren vergeblich versucht, in dem Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen zu vermitteln. Der sogenannte Minsker Friedensprozess kommt nicht voran. Jetzt gibt es die Idee, die USA einzubinden. Gabriel und Lawrow sprachen sich dafür aus – immerhin ein bisschen Einigkeit.
Und wie sieht es mit anderen Streitthemen aus? Zum Beispiel Cyber-Krieg? Versucht sich Russland in Wahlkämpfe im Westen einzuschalten? „Alle diese Vorwürfe sind haltlos“, sagt Lawrow. Gabriel: „Es gibt ja Gerüchte über alle möglichen Länder, die versuchen, uns zu beeinflussen. Wir halten das alles hoffentlich für ein Gerücht.“
Lawrow hat es jetzt schon mit einigen deutschen Außenministern verschiedener Parteien zu tun gehabt: Joschka Fischer (Grüne), Guido Westerwelle (FDP), Steinmeier (SPD) und jetzt Gabriel. Dass mit dem Neuen ein Kurswechsel eintritt, glaubt der russische Außenminister nicht. Er sehe eine gewisse Kontinuität zu Steinmeier, sagt Lawrow nach der Premiere mit Gabriel. „Ich hoffe, dass sich diese Kontinuität verstetigen und erhalten kann.“
Es wird nicht lange dauern, bis sich Gabriel und Lawrow wiedersehen. Es gebe zwei Möglichkeiten, mit Russland umzugehen, sagt der scheidende SPD-Vorsitzende: Entweder man treibe die Eskalation voran. „Oder man schaut: Was ist eigentlich bei dem Gegenüber los?“
Spätestens Ende Juni ist er wieder in Russland, in Krasnodar, ganz in der Nähe der Krim. Es soll dort aber um ein unverfängliches Thema gehen: Städtepartnerschaften.