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Große Koalition Hoffen auf ein Ja bei der SPD

Die SPD-Mitglieder über die Neuauflage der Großen Koalition abstimmen. Andrea Nahles und Olaf Scholz werben für ein Ja.

18.02.2018, 23:01

Hamburg (dpa) l Wutentbrannt verlassen zwei Männer den Saal. Sie finden, dass beim SPD-Basistreffen in Hamburg den Kritikern der Großen Koalition kein Raum gegeben wird. „Da gehen wir lieber zum HSV.“ Der Bundesligaclub hat immerhin 17 Punkte – und damit einen mehr als die SPD Prozente in der jüngsten ARD-Umfrage.

Drinnen in der Messe werben vor rund 650 Mitgliedern die designierte Vorsitzende Andrea Nahles und der Übergangschef Olaf Scholz um die Zustimmung der SPD-Basis zum ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU/CSU. Ab morgen wird es dann ernst; rund 463.000 Mitglieder stimmen bis zum 2. März ab: GroKo oder NoGroKo?

Die Stimmung ist angespannt, es zeigt sich: Es wird knapp beim Mitgliedervotum. Die SPD hat nach den Chaostagen, dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und dessen Verzicht, Außenminister zu werden, ein Schleudertrauma.

Und auch wenn es gut geht: Nahles und Scholz werden nicht als Protagonisten eines Aufbruchs gefeiert. Aber der Genosse Angst – die Sorge vor dem totalen Absturz bei einer Neuwahl – könnte der größte Geburtshelfer dieser schon vor dem Start fragilen Koalition werden.

Es ist die erste von sieben Regionalkonferenzen der neuen SPD-Spitze um Nahles und Scholz. Zunächst streichen sie das Erreichte heraus, etwa Milliarden für neue Wohnungen und ein schnelleres Internet, Verbesserungen bei Renten und die Eindämmung von befristeten Arbeitsverträgen.

Aber neben Scholz und Nahles, die bei einem Parteitag am 22. April SPD-Chefin werden will, zieht Simone Lange die Aufmerksamkeit auf sich. Die Flensburger Oberbürgermeisterin überreicht beiden ihre Kandidatur gegen Nahles – die ignorieren Lange, lustlos nimmt Scholz im Vorbeigehen die Bewerbung ab. Nur ein kurzes Hallo, sonst nichts.

Lange fordert ein Ende der SPD-Entscheidungen in kleinen Zirkeln, Transparenz, neue Ideen. Die AfD habe zum Beispiel dort die größten Erfolge, wo viele Haushalte von Sozialhilfe abhängig sind. Es gehe darum, größere Ideen zu entwickeln, „statt wieder an den gleichen Stellschrauben zu drehen, an denen wir schon die letzten 13 Jahre drehen“.

Als hätten Nahles und Scholz nicht schon genug Sorgen, wird auch das Sigmar-Gabriel-Problem immer virulenter - darf er Außenminister bleiben, wenn die Basis Ja sagt zur erneuten Großen Koalition? Er hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der „Welt“-Journalist Deniz Yücel in der Türkei freigekommen ist. Aber Nahles, Scholz und die übrige Spitze haben alle ihre Erfahrungen mit dem Mann aus Goslar gemacht, insbesondere mit dessen Alleingängen und Sprunghaftigkeit. Sie trauen ihm nicht über den Weg.