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Kenia-Koalition Gabriel: "Das Bündnis wünscht sich niemand"

Sigmar Gabriel spricht über die Kenia-Koalition und über Spekulationen um Rot-Rot-Grün auf Bundesebene.

28.10.2016, 23:01

Magdeburg l Kenia oder doch lieber Rot-Rot-Grün? Sigmar Gabriel spricht im über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl und verteidigt sein Votum für Außenminister Frank-Walter Steinmeiser bei der Bundespräsidentenwahl.

Herr Gabriel, hier in Sachsen-Anhalt regiert seit März die Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Wie ist Ihr Eindruck von diesem Bündnis?

Sigmar Gabriel: Die Koalition ist ja aufgrund des schwierigen Wahlergebnisses zustande gekommen, ein solches Bündnis hat sich ja vorher niemand gewünscht. Aber ich finde, dass sich die drei Parteien zusammengerauft haben, ist gut für Sachsen-Anhalt.

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat zuletzt eine sehr positive Zwischenbilanz zur Kenia-Koalition gezogen. Er ist sogar der Ansicht, das Bündnis könnte auch auf Bundesebene funktionieren. Was sagen Sie dazu?

Ich wünsche mir nicht so schwierige Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl.

Vor kurzem haben Sie in Berlin an einem Treffen mit Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken teilgenommen, die Chancen für Rot-Rot-Grün ausloten wollen. Streben Sie ein linkes Bündnis nach der Bundestagswahl an?

Ich habe dort dem Vortrag meines alten Beraters Oskar Negt aus Hannoveraner Zeiten zugehört. Das Verhältnis zwischen allen demokratischen Parteien entkrampft sich ja - das zeigen auch die Treffen der CDU mit den Grünen. Ich glaube, die nächste Bundestagswahl wird eine Wahl sein, bei der keine Partei eine Koalitionsaussage trifft. Alle werden für das eintreten, was wir für Deutschland für richtig und wichtig halten.

Derzeit ist die SPD der Junior-Partner in der Großen Koalition. Halten Sie es denn für realistisch, dass Ihre Partei stärker als die Union werden kann?

Sozialdemokraten und Konservative sind natürliche Konkurrenten. Das ist doch völlig klar. Wir werden für ein starkes Ergebnis für die SPD bei der Wahl im kommenden Jahr kämpfen.

Sie haben Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für die Wahl zum Bundespräsidenten vorgeschlagen. Haben Sie mit ihm im Vorfeld eigentlich darüber gesprochen?

Sie können sicher sein: Wir reden sehr viel miteinander.

Union und Linke haben sich allerdings sehr schnell nach Ihrem Vorschlag gegen Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen.

Das mag sein. Die CDU hat sich auch mal gegen Joachim Gauck als Bundespräsidenten ausgesprochen – aber er ist es am Ende trotzdem geworden. Und die Linke muss entscheiden, ob sie sich zum zweiten Mal bei einer Bundespräsidentenwahl selbst ins Aus schießen will.