Weniger Flüchtlinge, mehr Asylanträge

Berlin/Athen (dpa) l Nach der Schließung der Balkanroute kommen immer weniger Flüchtlinge in Deutschland an. Im März wurden nur noch 20 608 Asylsuchende im sogenannten EASY-System registriert. Im Februar waren es noch gut 60 000 gewesen, im Januar etwa 90 000. Von Griechenland aus wurden erneut Flüchtlinge und andere Migranten in die Türkei abgeschoben.

Zu Hochzeiten hatte die Flüchtlingszahl im November bei mehr als 200 000 gelegen. Vor einigen Wochen hatten mehrere Staaten entlang der Balkanroute – dem bis dahin wichtigsten Fluchtweg nach Europa – ihre Grenzen geschlossen. Bundsinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, inzwischen kämen weniger als 200 Menschen am Tag über die deutsch-österreichische Grenze.

Trotz des Rückgangs kommt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht hinterher, die riesige Zahl an Asylverfahren abzuarbeiten. Der Rückstau aus 2015 ist groß.

Viele Menschen müssen nach ihrer Ankunft in Deutschland lange warten, bis sie förmlich Asyl beantragen können. Die Zahl der Anträge lag mit fast 60 000 im März deutlich über der Zahl der Neuregistrierungen. Denn nun stellen Flüchtlinge, die länger im Land sind, einen Antrag. „Die Zahl der Asylanträge steigt“, sagte de Maizière. „Die Zahl derer, die nach Deutschland kommen, sinkt.“

Die Zahl der unerledigten Anträge beim BAMF stieg auf fast 410 000. Hinzu kommen 300 000 bis 400 000 Menschen, die eingereist sind, aber noch keinen Asylantrag gestellt haben. Durch den Rückstau habe die Dauer der Asylverfahren im Schnitt zugenommen – von 5,2 auf 6 Monate, sagte der Leiter des BAMF, Frank-Jürgen Weise. „Das ist keine schöne Zahl.“ Neue Anträge würden deutlich schneller abgewickelt.

Infolge des EU-Türkei-Abkommens wurden erneut Menschen von Griechenland abgeschoben. Zwei Schiffe brachten 124 Migranten von den griechischen Ägäis-Inseln ins westtürkische Dikili. Die Abgeschobenen stammen laut griechischem Staatsfernsehen aus Pakistan, Indien, Marokko, Irak und Palästina und hätten keinen Asylantrag gestellt.

Schlimm ist die Lage weiterhin im wilden Lager von Idomeni an der mazedonisch-griechischen Grenze. Dort kommt es immer wieder zu Tumulten zwischen Migranten. In Piräus versucht die Regierung die Menschen dazu zu bewegen, in organisierte Lager zu gehen. Diese demonstrieren und skandieren: „Öffnet die Grenzen“.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will Pläne der EU-Kommission zur gerechteren Verteilung von Flüchtlingen über ganz Europa auf das Entschiedenste bekämpfen. „Wenn wir diese Zwangsquoten ... akzeptieren, dann wird man in Brüssel und nicht in Ungarn darüber bestimmen, mit wem wir zusammenleben müssen und wie die ethnische Zusammensetzung des Landes in Zukunft aussehen wird“, sagte Orbán am Freitag.

In den kommenden Wochen werde er möglichst viele europäische Länder besuchen, um Verbündete für seinen „Kampf gegen Brüssel“ zu gewinnen, fügte er hinzu.