Zu wenig Ausgaben für Verteidigung

Brüssel (dpa) l Die Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Staaten steigen – aber bei weitem nicht genug, um die Forderungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump zu erfüllen. Wie aus dem jüngsten Jahresbericht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland dem Zwei-Prozent-Ziel auch 2016 kaum näher. Dieses sieht vor, dass alle Bündnisstaaten bis 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben.

Den am Montag präsentierten Zahlen zufolge erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Großbritannien und Polen diese Zielvorgabe. Deutschland liegt trotz steigender Verteidigungsausgaben nur bei 1,2 Prozent (2015: 1,18 Prozent). Das liegt daran, dass auch die Wirtschaftsleistung deutlich wächst.

„Ich erwarte von Deutschland wie von allen anderen Alliierten auch, dass es (...) mehr in Verteidigung investiert“, kommentierte Stoltenberg. „Wenn Deutschland seine Verteidigungsausgaben erhöht, dann wird das gut für Europa, für die Europäische Union und für die Nato sein.“

US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass er von den europäischen Bündnispartnern die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels einfordern wird. Verteidigungsminister James Mattis drohte im Februar, die USA könnten ihr Engagement in der Nato zurückfahren, sollten die Verbündeten nicht mehr für ihre Sicherheit ausgeben.

Nach Angaben von Stoltenberg stiegen die Verteidigungsausgaben 2016 in 23 der 28 Bündnisstaaten. Wegen des Wirtschaftswachstums schlugen sich die Budgeterhöhungen aber in etlichen Staaten kaum oder gar nicht auf die Prozentzahl nieder.

Stoltenberg verwies darauf, dass es bei den Forderungen nicht nur um die Wünsche Trumps gehe. Es gehe darum, dass alle Nato-Länder sich 2014 bei einem Gipfeltreffen in Wales dazu bekannt hätten, sagte er.