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Wahl in Berlin CDU-Chef Henkel bietet Rücktritt an

Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel will nach den drastischen Wahlverlusten seiner Partei den Landesvorsitz abgeben.

19.09.2016, 18:52

Berlin (dpa) l Unmittelbar nach der Wahl-Niederlage hatte CDU-Spitzenkandidat Henkel persönliche Konsequenzen noch ausgeschlossen. Doch schon einen Tag später kündigt er seinen Rückzug vom Landesvorsitz der CDU an.

Der 52-Jährige werde bei der nächsten turnusmäßigen Wahl des Landesvorstands im kommenden Jahr nicht mehr antreten, teilte die Partei am Montag auf Anfrage mit.

Henkel hatte demnach im Präsidium angeboten, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Präsidium und Vorstand hätten ihn gebeten, die Partei weiterhin zu führen, sagte eine Parteisprecherin. Zuvor hatte die "Berliner Morgenpost" berichtet.

Die nächsten turnusmäßigen Wahlen sind für Mai oder Juni 2017 geplant. Es werde überlegt, den Termin möglicherweise vorzuziehen, hieß es.

Die CDU hatte bei der Wahl am Sonntag mit 17,6 Prozent (-5,7 Prozent) das schlechteste Berlin-Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren. Der CDU-Landeschef und bisherige Innensenator Henkel hatte es unmittelbar nach der Wahl zunächst abgelehnt, persönliche Konsequenzen zu ziehen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat nach der Rücktrittsankündigung von CDU-Landeschef Frank Henkel ähnliche Personalkonsequenzen für die SPD ausgeschlossen. Er räumte am Montag in der rrb-Abendschau aber ein, dass auch die SPD an dem schlechten Ergebnis bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag "noch etwas zu knabbern" habe. Die SPD war mit 21,6 Prozent der Wählerstimmen zwar stärkste Partei geworden, hatte zugleich aber ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten in Berlin eingefahren. Neben der Regierungsbildung gehe es nun auch darum, sich damit auseinanderzusetzen, wie es zu den Stimmenverlusten gekommen sei.

Auf der Suche nach Koalitionspartnern will Regierungschef Müller bereits am Mittwoch oder Donnerstag mit Sondierungsgesprächen beginnen. Eingeladen werde zuerst die CDU, sagte der 51-Jährige nach einer Sitzung des Landesvorstands. Das sei nicht als Koalitionspräferenz zu verstehen, sondern richte sich nach der Stärke der Parteien bei der Wahl. Er gehe weiter davon aus, dass es mit Linken und Grünen sehr viele Gemeinsamkeiten für ein rot-rot-grünes Bündnis geben werde. Eine Zusammenarbeit mit CDU und FDP schloss Müller, der mit seiner SPD mit 21,6 Prozent ebenfalls ein historisch schlechtes Ergebnis erzielte, aber nicht aus.