Tüv und Dekra Zulassung entzogen

Berlin (dpa) l Um die Zukunft der Prüf-Plakette für Millionen von Autofahrern gibt es großen Wirbel. Prüforganisationen wie die Tüv-Gesellschaften und Dekra bekommen dafür eine Zulassung von einer staatlichen Stelle – diese wurde aber nun ausgesetzt.

Der Verband gehe davon aus, dass eine Lösung für eine Akkreditierung gefunden werde, sagte ein Sprecher. Die erteilten Plaketten hätten volle Gültigkeit. Ähnlich äußerte sich das Bundes-verkehrs-ministerium. Eine sofortige Vollziehung der Aussetzung von der Akkreditierung sei vorerst nicht angeordnet worden, hieß es.

Ausgesetzt hatte die Zulassungen der Prüfgesellschaften die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS). Dabei geht es vor allem um die Frage, ob die Eichung der Messgeräte richtig dokumentiert wurde. Hintergrund sind neue EU-Vorschriften. Überwachungen in diesem Jahr hätten ergeben, dass die entsprechenden neuen Anforderungen nicht erfüllt worden seien. „Eine weitere Aufrechterhaltung der Akkreditierungen unter Auflagen ist nicht mehr möglich“, erklärte die DAkkS.

Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Die Entscheidung bringe das gesamte System der Hauptuntersuchungen in Gefahr, schrieb das Nachrichtenmagazin. Ohne Akkreditierung müssten die Länder den Prüfdiensten ihre Anerkennung entziehen.

Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Bundesverkehrsministerium, Ländern und Prüforganisationen soll nun Anfang des kommenden Jahres eine „grundsätzliche Lösung“ erarbeiten, wie das Ministerium und Prüforganisationen mitteilten.

„Die Tüv-Unternehmen gehen davon aus, dass unter allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung erzielt wird, so dass eine Hauptuntersuchung in Werkstätten auch in Zukunft nicht infrage gestellt ist“, erklärte der Verband der Technischen Überwachungs-Vereine (VdTÜV). Es gehe ausschließlich um Änderungen auf EU-Ebene und die Umsetzung von europäischen Vorgaben in Deutschland. Es gehe „explizit nicht um die Messgenauigkeit“.