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Dreckige StadtPflichten klären

Das Thema Ordnung und Sauberkeit in Staßfurt beherrschte die Anfragen im Bauausschuss.

Von Daniel Wrüske 27.10.2015, 17:09

Staßfurt (dw) l Ordnung und Sauberkeit in Staßfurt sind Thema in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses gewesen. Stadträtin Margit Kietz (Fraktion Die Linke) hatte bei ihrer öffentlichen Anfrage besonders die Verunreinigungen durch Hinterlassenschaften von Hunden im Blick. Sie wollte wissen, wie das Ordnungsamt gegen Hundehalter vorgeht, die sich nicht um das „Geschäft“ ihrer Vierbeiner kümmern, alles einfach liegen lassen.

Susanne Henschke, Leiterin des Ordnungsamtes, ging auf die Fragen ein. Einen speziellen Maßnahmekatalog, wie von der Linke-Politikerin gefordert, gebe es nicht. Das sei auch überflüssig, denn sowohl die Kontrolle als auch das Verfahren bei Vergehen seien geregelt. „Im Ordnungsamt der Stadt arbeiten vier Außendienstmitarbeiter. Sie überprüfen nicht nur den ruhenden Verkehr, sondern haben ein vielfältiges Aufgabenspektrum“, so die Fachdienstleiterin. Die Kon- trolle von Hundebesitzern gehöre dazu. Es gebe Tage, an denen die Mitarbeiter bereits in den frühen Morgenstunden unterwegs seien, um zu den „Gassi-Zeiten“ mögliche Vergehen zu ahnden. „Es gibt eine Ermahnung, ein Verwarngeld, bei Widerspruch eine Anhörung und bei wiederholten Verstößen das Bußgeld“, nennt Susanne Henschke Möglichkeiten des Verwaltungshandelns. Das alles könne aber nur in Gang gesetzt werden, wenn das Vergehen eindeutig zuzuordnen ist, also wenn Hund und Herrchen auf frischer Tat ertappt werden. Gegenwärtig, räumte Susanne Henschke ein, sei der Krankenstand bei den Außendienstlern aber sehr hoch.

Ausschussvorsitzender Klaus-Dieter Stops (Fraktion CDU) hält nicht viel von noch mehr Maßnahmepaketen. Die Satzungen würden alles eindeutig hergeben. Es fehle aber bei einigen Staßfurtern an der Einsicht, sich an sie zu halten. Er forderte Hundebesitzer auf, das ernst zu nehmen. Ulrich Leubeling (Fraktion SPD/Grüne) wehrte sich gegen den Generalverdacht gegenüber Hundehaltern. Man müsse, wenn es um eine saubere Stadt geht, einen viel breiteren Ansatz wählen und auch diejenigen ansprechen, die achtlos Papier oder Zigarettenkippen wegwerfen würden, sagt er.