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Medienanstalt sieht öffentliches Interesse an der Ausstrahlung / RTL hatte Formate aufgrund einer Klage abgesetzt "Spiegel TV" und "Stern TV" wieder auf Sendung

29.07.2014, 01:28

Hannover (dpa) l "Stern TV" und "Spiegel TV" bleiben bei RTL im Programm. Das entschied die Niedersächsische Landesmedienanstalt am Montag. "Focus TV" hatte sich Sendeplätze erkämpfen wollen, die die Landesmedienanstalt vor einem Jahr an die Produktionsfirma dctp vergeben hatte.

Vor eineinhalb Wochen hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg in einem Eilverfahren einen Formfehler gerügt. Deswegen war die neue Entscheidung zum Thema nötig. RTL hatte die betroffenen Formate zwischenzeitlich abgesetzt: "Stern TV" setzte ein Mal aus, "Spiegel TV" zwei Mal, auch die Nachtsendung "10 vor 11" war von dem Streit tangiert und fiel ein Mal weg.

Gerichtliches Urteil steht noch aus

Wie RTL am Montag mitteilte, werden alle drei Formate ins Programm zurückkehren - sobald die Anordnung aus Hannover zugestellt sei. "Focus TV" geht damit erneut leer aus.

Weil die großen Privatsender RTL und Sat.1 nach Meinung der Aufsichtsgremien großen Einfluss auf die öffentliche Meinung haben, sind sie verpflichtet, Sendezeiten für unabhängige Drittanbieter bereitzustellen.

Die Medienanstalt ordnete am Montag die sofortige Umsetzung ihrer Entscheidung an, obwohl das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in der Sache noch aussteht. Das öffentliche Interesse an der Ausstrahlung dieser Zusatzangebote geht nach Ansicht der Medienwächter vor.

Klagen gegen Entscheidungen der Medienanstalten bei der Vergabe von Sendeplätzen, Frequenzen und der Drittsendezeit gibt es immer wieder.

Selbst der ehemalige "Tagesthemen"-Moderator Ulrich Wickert hatte sich 2008 beschwert, weil er als Drittanbieter mit seiner Firma bei RTL nicht zum Zuge gekommen war, zog eine Klage aber später zurück.