Nachschlag im Bundeshaushalt 2015 118 Millionen zusätzlich für Kultur in Deutschland
Berlin (dpa) l Kultureinrichtungen in ganz Deutschland können im kommenden Jahr mit insgesamt 118 Millionen Euro zusätzlich rechnen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags stockte in seiner abschließenden Sitzung den Etat von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) auf rund 1,34 Milliarden Euro auf.
Das ist - trotz des allgemeinen Sparkurses - ein Plus von 4,26 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Zudem soll es in den nächsten Jahren bis zu 200 Millionen Euro für das schon lange geplante Museum der Moderne in Berlin geben. Ende November muss das Plenum die Entscheidungen noch absegnen.
Der Haushaltsausschuss ermögliche damit wichtige Impulse für die Kulturpolitik, erklärte Grütters am Freitag. "Das ist gleichzeitig ein politisches Signal an die Kulturverantwortlichen in Ländern und Kommunen, auch in finanziell schwierigen Zeiten Kürzungen im Kulturbereich nicht hinzunehmen."
Das Plus von 118 Millionen Euro gegenüber dem bisherigen Haushaltsentwurf ist für zahlreiche Projekte vorgesehen, die zum Teil bereits am Donnerstag bekannt wurden.
Wie Grütters der Nachrichtenagentur dpa sagte, gibt es allein 16 Millionen Euro als Ausgleich für Tariferhöhungen. "Dadurch wird der Handlungsspielraum der Häuser nicht eingeschränkt, das ist eine Riesenerleichterung", sagte die Staatsministerin.
26 Millionen Euro sind für verschiedene Investitionen vorgesehen - unter anderem für das Bauhaus in Dessau, das Bauhaus-Archiv in Berlin, das Romantikmuseum in Frankfurt am Main und die Abtei St. Bonifaz in München. Das Jüdische Museum Berlin bekommt in den nächsten Jahren fast 20 Millionen Euro zur Erarbeitung einer neuen Dauerausstellung. "Wir sind uns unserer besonderen Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst", sagte Grütters.
Filmförderfonds sinkt um zehn Millionen Euro
Weitere Einzelposten sind etwa 7,5 Millionen Euro mehr für die Deutsche Welle, ein Plus von 7 Millionen für das Haus der Kulturen der Welt (Berlin) und 29Millionen Euro zusätzlich für den Denkmalschutz. Im Etat des Außenministeriums wurden zudem 16,6 Millionen Euro mehr für das Goethe-Institut veranschlagt. Wermutstropfen für die Filmbranche: Es bleibt bei der geplanten Absenkung des Filmförderfonds von 60 auf 50 Millionen Euro.
Der Deutsche Kulturrat, der mehr als 200 Bundeskulturverbände vertritt, sprach insgesamt von einem erfreulichen Ergebnis. "Die Kultur, und zwar sowohl die Kultur im Inland als auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zählt zu den Gewinnern der Ausschussberatungen", sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann.
