Waage Kauder: Koalition bringt Antrag für Einheitsdenkmal ein
Seit fast 20 Jahren wird um das Einheitsdenkmal in Berlin gerungen. Nun sagen Union und SPD: Das Denkmal wird gebaut.
Berlin (dpa) - Union und SPD im Bundestag wollen nach beispiellosem Ringen um ein Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin nun einen Antrag für den Bau der sogenannten Waage einbringen.
"Man kann die Wippe mögen oder nicht. Wir haben uns darauf verständigt, dass im Bundestag ein Antrag eingebracht wird, um die Unsicherheit zu beenden. (...) Das Denkmal wird gebaut", teilte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) am Dienstag in Berlin nach Gesprächen mit der SPD mit.
Das Denkmal in Form einer begehbaren Waage neben dem rekonstruierten Schloss soll an die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Das hatte der Bundestag mit zwei Plenarentscheidungen 2007 und 2008 beschlossen.
Nach Angaben von Kauder und der SPD-Abgeordneten Hiltrud Lotze sollen für den Bau die 18,5 Millionen Euro umgewidmet werden, die die Haushaltspolitiker zuletzt für den Wiederaufbau der historischen Kolonnaden am Standort des Denkmals bereitgestellt hatten. Lotze sagte, sie gehe davon aus, dass die Errichtung des Denkmals damit in die Zuständigkeit von Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) falle und nicht mehr in das Ressort von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU).
Das wies der CDU-Fraktionschef zurück. "Die Verantwortung für die Errichtung des Denkmals bleibt bei Staatsministerin Grütters", sagte Kauder der dpa. Der Unions-Kulturexperte Marco Wanderwitz erklärte, es gebe keinen Grund, an der Zuständigkeit etwas zu ändern. "Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat das Projekt des Bundestages bis heute gut und stetig vorangetrieben", sagte er.
Um das nationale Denkmal wird seit fast 20 Jahren gerungen. Zunächst war ein erster Wettbewerb gescheitert. Im zweiten Anlauf gab es zunächst drei Siegerentwürfe, bis sich das gemeinsame Modell des Stuttgarter Büros Milla & Partner und der Berliner Choreografin Sasha Waltz durchsetzte. Waltz stieg später wegen Meinungsverschiedenheiten aus. 2015 gab es zwar die Baugenehmigung, doch alte Mosaike, ein Völkchen seltener Wasserfledermäuse und der Neigungswinkel der Behindertenrampe sorgten für weitere Verzögerungen.
Im April 2016 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags die Mittel für das Projekt gestoppt - wegen einer absehbaren Kostensteigerung von 10 auf 15 Millionen Euro. Stattdessen stellten die Haushälter dann im Herbst ebenfalls überraschend die 18,5 Millionen Euro für die Kolonnaden zur Verfügung, die nun umgewidmet werden sollen.
