Pressefreiheit Freiräume für Journalisten nehmen ab
Der „Tag der Pressefreiheit“ rückt die Wichtigkeit von unabhängigen Journalismus in den Vordergrund. Und dieser geht weltweit zurück.
Von der Unesco initiiert ist der morgige Dienstag der „Tag der Pressefreiheit“. Die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur hatte am 3. Mai 1991 die „Deklaration von Windhuk“ verabschiedet, in der „die Schaffung einer unabhängigen, pluralistischen und freien Presse“ als „Eckstein für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung“ bezeichnet und gefordert wurde. Der 1994 zum ersten Mal begangene Tag ruft dieses Dokument und sein Anliegen ins Gedächtnis, er will aber auch die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten in vielen Staaten der Welt in den Blick rücken.
Dieser Aufgabe hat sich insbesondere auch „Reporter ohne Grenzen“ verschrieben, eine international tätige Nichtregierungsorganisation, deren deutsche Sektion ein eigenständiger eingetragener Verein mit Sitz in Berlin ist. Sie dokumentiert kontinuierlich, wie es um die Pressefreiheit weltweit bestellt ist und veröffentlicht jährlich eine „Rangliste“.
Für 2016 zeigt der Vergleich von 180 Ländern einen weltweiten Rückgang der Freiräume für unabhängigen Journalismus. Deutschland hat sich um vier Plätze auf Rang 16 verschlechtert. Gewalt und Anfeindungen bis hin zu Todesdrohungen gegen Journalisten hätten 2015 massiv zugenommen. Insgesamt zählte „Reporter ohne Grenzen“ mindestens 39 gewaltsame Übergriffe gegen Journalisten – insbesondere bei Demonstrationen der Pegida-Bewegung, bei Kundgebungen rechtsradikaler Gruppen oder auf Gegendemonstrationen.
Die Türkei steht in der Rangliste übrigens auf dem 151. Platz. Regierung und Justiz seien massiv gegen kritische Medien vorgegangen, berichtet „Reporter ohne Grenzen“. Die türkische Pressekontrolle „versucht, Deutschland zu erreichen, und tut es leider auch, weil Deutschland es zulässt“, kritisierte der „Spiegel“-Journalist Hasnain Kazim unter Verweis auf die politischen Nachbeben des satirischen Erdogan-Liedes der NDR-Sendung „extra 3“ und des bewusst beleidigenden Erdogan-Beitrags von ZDF-Satiriker Jan Böhmermann. Kazim war von den türkischen Behörden die Akkreditierung als Korrespondent entzogen worden.
