Das Karussell dreht sich

Möckern l Gleich drei Personalien hatte der Stadtratsvorsitzende Holger Blumhagel am Donnerstagabend vor der eigentlichen Sitzung zu verkünden. Jede einzelne hat Auswirkungen auf die Besetzung in den drei beschließenden Ausschüssen der Stadt: Kultur- und Bildungsausschuss, Bauausschuss sowie Haupt- und Finanzausschuss.

Personalie Nummer eins: Conny Vietmeyer, bislang Mitglied in der Fraktion „Wählergemeinschaft Fläming“, ist aus dieser Fraktion ausgeschieden und bleibt dem Stadtrat Möckern nun als „fraktionslos“ erhalten.

Conny Vietmeyer war für die Wählergemeinschaft Fläming sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch im Bildungs- und Kulturausschuss tätig. Nach ihrem Austritt aus der Fraktion hat die Wählergemeinschaft diese Posten neu besetzt. Nachrücker für den Haupt- und Finanzausschuss wird Thomas Lindemann, im Kulturausschuss wird die Wählergemeinschaft künftig durch Danny Bohnet vertreten. Die Wählergemeinschaft Fläming besteht nun aus zehn Mitgliedern. Damit darf sie für die drei Ausschüsse jeweils vier Vertreter benennen.

Personalie Nummer zwei: Die CDU/FDP-Fraktion hat in ihrer Sitzung am 22. September ebenfalls Änderungen in den Ausschüssen beschlossen. Fraktionsmitglied Matthias Walter (CDU) gibt seine Mitwirkung im Haupt- und Finanzausschuss ab. Seinen Platz im Kulturausschuss wird Matthias Werner behalten. Für ihn kommt Dr. Roland Fischer (Friedensau) in den Haupt- und Finanzausschuss, der seinerseits dafür seinen Platz im Kulturausschuss räumt.

Dafür benennt die CDU/FDP-Fraktion Conny Vietmeyer in den Kulturausschuss. Bei ihrer Benennung der nun fraktionslosen Stadträtin beruft sich die CDU/FDP-Fraktion sich auf das Kommunalverfassungsgesetz. Darin ist die Besetzung von Vertretern in den beschließenden Ausschüssen geregelt. Die CDU/FDP-Fraktion besteht weiterhin aus 14 Mitgliedern. Damit darf sie für die drei Ausschüsse jeweils fünf Vertreter benennen.

Personalie Nummer drei: Dr. Christoph Kaatz, bis dato einziges Grünen-Parteimitglied in der Stadtratsfraktion „Grüne/Linke/SPD“ hat zum 20. September sein Stadtratsmandat niedergelegt. Der 76-Jährige begründete seine Entscheidung unter anderem mit zahlreichen anderen Verpflichtungen. Sein Nachfolger ist Klaus Rehda, nachdem die erste auf der Grünen-Nachrückerliste, Cosima Saul, die Nachfolge nicht angenommen hatte.

Klaus Rehda, seines Zeichens Präsident des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt, wurde vom Stadtratsvorsitzenden Holger Blumhagel für die verbleibende Amtszeit bis zum Jahr 2019 als neues Stadtratsmitglied verpflichtet.

Damit besteht die Stadtratsfraktion „Grüne/Linke/SPD“ zurzeit nur aus zwei Mitgliedern: Angelika Engel (SPD) und Hartmut Reinsch (Linke). Erst wenn Klaus Rehda eine entsprechende Fraktionserklärung abgeben sollte, wäre wieder ein „grüner“ Politiker in der Fraktion auch tatsächlich vertreten. Die derzeit „grünen-lose“ Fraktion hat mit der Mandatsabgabe von Dr. Kaatz ihren Sitz im Bauausschuss vakant. Der Platz, der der Fraktion zusteht, ist derzeit unbesetzt. Die Fraktion darf für die Ausschüsse je einen Vertreter benennen.