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Stadthalle Drama um Pachtvertrag

Der Stadtrat muss erneut über den Pachtvertrag der PSE Service GmbH für die Burger Stadthalle verhandeln.

Von Mario Kraus 10.06.2017, 01:01

Burg l Der Vorhang ist gefallen - vorerst. Das Thema Stadthalle ist in Burg mittlerweile bühnenreif; der Stadtrat könnte in dem Objekt, um das sich alles dreht, eine Vorstellung geben. Es müsste sich nur jemand finden, der die Szenen dramaturgisch aufarbeitet. Je nach Art des Konflikts kann ein Drama tragisch, komisch oder auch absurd sein. Die Gesichter und Gesten der Stadträte oder Verwaltungsmitarbeiter sprachen Donnerstagabend auf jeden Fall Bände, die Kommentare spiegelten eine Situation wider, die einer beißenden Heiterkeit ähnelt. "Wir toppen jedes Kabarett", "Die heute show ist gar nichts gegen uns", "Chaos-Sitzung" oder "Ein Drama ohne Ende" waren noch die harmlosesten und lockersten Bezeichnungen für den Beratungsverlauf, der in der Tat mit einem ernsthaften Thema verbunden war. Nicht zuletzt deshalb, weil die Kommunalaufsichten eingeschaltet wurden und vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg eine einstweilige Anordnung anhängig ist (Volksstimme berichtete).
Möglicherweise war die Beschlussvorlage, über die hinter verschlossenen Türen befunden werden sollte, schon eine Steilvorlage für das sich anschließende Durcheinander. Denn: Wer für eine Verlängerung des Pachtvertrages mit der PSE Service GmbH bis 2020 war, musste den Beschluss ablehnen. (Zur Erklärung: Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, den im März gefassten Beschluss über eine Pachtverlängerung mit der PSE aufzuheben.) Diejenigen, die gegen die PSE-Variante waren, mussten demzufolge dem Beschluss zustimmen.
Mit 15 zu 15 Stimmen und einer Enthaltung lehnte der Stadtrat den vorgelegten Beschluss ab und gab damit seine Zustimmung, dass die PSE mit Janin Niele einen Pachtvertrag erhält. So weit, so gut.
Die Absichtserklärung ist das eine, der Vertrag selber das andere. Der wiederum sollte dann detailliert behandelt und anschließend darüber abgestimmt werden. Nach einigem Hin und Her sowie Unstimmigkeiten über die Form der Protokollierung wurde der Entwurf der Verwaltung schließlich abgeschmettert.
Tenor der Stadträte: Zahlreiche Eckpunkte seien so restriktiv formuliert, dass sie schlichtweg nicht erfüllt werden können. Nach der Sitzung bezeichneten mehrere Stadträte den Entwurf gegenüber der Volksstimme als "nicht akzeptabel".
Die Folge des Abends: Die Verwaltungsspitzen waren sauer auf die Stadträte, die Stadträte wiederum auf die Verwaltung. Und aus so manchem Akteur sprudelte der Frust nur so heraus.
Janin Niele bleibt Pächterin, aber seit 30. April ohne Vertrag. Das wird auch vorerst so bleiben, sagte Bürgermeister Jörg Rehbaum (SPD) auf Nachfrage der Volksstimme. "Wir müssen jetzt alle die Situation sacken lassen. Vor der Sommerpause werden wir uns schon aus Gründen von Fristen nicht noch einmal damit beschäftigen", kündigte er an. Rehbaum habe Niele den Vorschlag unterbreitet, bezüglich des Pachtvertrages ein gemeinsames Gespräch zwischen PSE, Verwaltung und den Fraktionschef anzusetzen. "Wir sollten die Punkte in Ruhe durchsprechen und werden dann auch zu einem Vertrag und damit zu einem Ende kommen."
Auch Niele sieht "keine Eile". "Es ist in Ordnung, wenn der Vertrag nach der Sommerpause behandelt wird."
So öffnet sich der Stadthallen-Vorhang für das nächste Stück noch einmal.