Feuerwehrhaus wird teurer

Parey l Eigentlich stand das Thema auf der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Hauptausschusssitzung, aber Ratsvorsitzender Egon Buchmann stellte den Antrag, es öffentlich zu behandeln. Dem stimmten die Ausschussmitglieder auch zu.

Der Förderantrag sei im Frühjahr fristgerecht gestellt worden, erinnerte Hauptamtsleiter Volker Zunder. Beigefügt war eine Kostenschätzung über 480 000 Euro, angelehnt an vergleichbare Objekte aus dem Jahr 2012. Davon könnten 312 000 Euro Fördermittel sein und 168 000 Euro Eigenmittel.

Das Land habe daraufhin um eine Grobplanung gebeten. Dafür wurde ein Planer beauftragt, der auf die Gesamtsumme von 1 024 000 Euro kam, also auf mehr als das Doppelte, stellte Zunder das Dilemma dar. Der Fördermittelgeber verlange dazu nun eine Bestätigung der Gemeinde und eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht. Beides müsse bis 21. September vorliegen, sonst werde der Antrag nicht bearbeitet.

Allerdings habe die Gemeinde bereits eine Verfügung des Landrats erhalten, dass schon die ursprünglichen 168 000 Euro Eigenmittel als sogenannte Verpflichtungsermächtigung für 2016 (Finanzierung sollte über Kredit erfolgen) im aktuellen Haushalt so nicht bewilligt werden, sagte Zunder. Der Haushalt war insgesamt nicht genehmigt worden, und den Haushalt neu einzureichen, „schaffen wir auf keinen Fall bis 21. September!“

Aus Zunders Sicht bleiben nur zwei Varianten: Entweder mit Verweis auf die Pflichtaufgabe Feuerwehr den Antrag auch ohne bestätigten Haushalt aufrechterhalten oder mit dem Haushalt 2016 einen neuen Anlauf zu nehmen.

Nicole Golz, Ortsbürgermeisterin in Parey, empfiehlt unbedingt die erste Variante. Die Feuerwehr sei eine Pflichtaufgabe, und die Feuerwehr-Unfallkasse habe eine klare Stellungnahme zum alten Gerätehaus abgegeben, worin mit Sperrung gedroht werde. „Außerdem werden wir auf Dauer keine Feuerwehrleute mehr finden, die sich mit dieser Situation abgeben!“

Zudem wies Nicole Golz darauf hin, dass der Haushalt zwar nicht ausgeglichen sei, dass Elbe-Parey jedoch eine relativ geringe Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich zu anderen Kommunen habe. Auch unter Berücksichtigung weiterer Konsolidierungsmaßnahmen, über die bereits gesprochen worden sei, sollte noch einmal das Gespräch mit der Kommunalaufsicht gesucht werden.

Erschreckend findet auch Bauamtsleiterin Gabriele Panzlaff die aktualisierte Kostenschätzung. Entstanden sei die neue Planung, indem gemeinsam mit Gemeindewehrleitung, Ortswehrleitung, Fachamt und Bauamt alles, was notwendig ist, zusammengetragen wurde. Der Entwurf sei mit der Feuerwehr-Unfallkasse abgestimmt worden. Das Ergebnis entspreche den Mindestanforderungen und sei zukunftsfähig, aber keinesfalls ein „Luftschloss“.

In Erwägung gezogen wurde auch, ob für das neue Gerätehaus eventuell „STARK V“-Mittel verwendet werden können. Elbe-Parey erhält aus dem Programm für finanzschwache Kommunen 690 619 Euro. Auf jeden Fall wollen die Räte so schnell wie möglich eine Lösung haben.