1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Genthin
  6. >
  7. Auf der Suche nach der optimalen Lösung

Kläranlage Auf der Suche nach der optimalen Lösung

Im Januar kündigte ReFood dem TAV Genthin den Vertrag für die Einleitung kommunaler Abwasser in ihre Kläranlage. Wie geht es nun weiter?

Von Simone Pötschke 09.05.2016, 14:00

Genthin l Was im Stadtrat und im Bauausschuss noch unter dem Siegel der Verschwiegenheit beraten wurde, kam bei der jüngsten Verbandsversammlung des TAV unter dem Punkt Wirtschaftsplan 2016 öffentlich zur Sprache: Welchen Weg kann der TAV nach der Kündigung durch ReFood beschreiten?

Loretta Kablitz, Geschäftsführerin des TAV, wollte das Anliegen der Verbandsversammlung nicht überdramatisieren: „Hier geht es um Verfahrensfragen, auf die wir uns einigen müssen, nicht schon um endgültige Entscheidungen.“ Genthins Bürgermeister Thomas Barz, der für TAV-Vertreter Klaus Voth einsprang, weil dieser bei Vorberatungen in der Stadt nicht anwesend sein konnte, sah dies offensichtlich anders. Barz führte gleich zum Auftakt der Beratung Argumente gegen den Bau einer kommunalen Kläranlage an. „Ich bin überzeugt, dass Sie dafür das Votum der Stadträte brauchen. Das Vorhaben wird nicht im Stadtrat mitgetragen. Für 100 000 Euro (Kosten zur Vorplanung zur Vorbereitung einer Planung) - d. R.) wird er keine Zustimmung geben.“

Die Äußerungen des Bürgermeisters sorgten sowohl bei der TAV-Geschäftsleitung als auch bei der Verbandsversammlung für Irritationen. Um die auszuräumen, trete man jetzt einen Schritt zurück und gehe anders an die Sache heran, erläuterten Loretta Kablitz als auch Bernd Kremkau, jetzt Technischer Leiter des TAV. Sie machten auf der Verbandsversammlung klar, dass der TAV, um seine Abwasserbeseitigungspflicht zu erfüllen, nach der Kündigung des Einleitungsvertrages nun in der Pflicht stünde, eine optimale Lösung im Interesse des Gebührenzahlers zu finden. Dafür gebe es nach ihren Dafürhalten verschiedene Optionen.

Wenn es politisch gewollt sei, könnte die Reinigungsleistung nach einer Ausschreibung an einen privaten Dritten vergeben werden, sagte Kremkau.

Andererseits bliebe die seit Jahren diskutierte Variante des Baus einer kommunalen Kläranlage. Lutz Nitz, ehemaliger TAV-Verbandsvorsitzender unter dessen Ägide bereits 2008 der Bau einer solchen Anlage empfohlen wurde, steht auch heute noch zu dieser Entscheidung. „Seinerzeit ist es nie allein um das Thema Neubau Kläranlage gegangen, das Thema war allein, einen vernünftigen Preis für die Abwasserreinigung zu erzielen, nachdem der private Entsorger jahrelang an der Preisschraube gedreht hat.“

Die Geschäftsführung und die Verbandsversammlung entschieden sich jedoch im Interesse eines „sicheren Verfahrens“, beide Richtungen, Vergabe und Neubau, „abzuklopfen“. Bürgermeister Barz blieb allerdings bei seiner Skepsis gegenüber einer kommunalen Kläranlage. „Ist Ihnen klar, was mit den Betrieben im Chemiepark wird, wenn wir eine eigene Kläranlage bauen?“, fragte er.

Gerade für diese Betriebe, erwiderte Kremkau, gebe es laut Wassergesetz Ausnahmeregelungen von der Abwasserbeseitigungspflicht. Im Rahmen der Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des TAV wurden diese Betriebe aufgefordert, sich zu erklären, ob die jetzige private Reinigung ihrer Abwässer beibehalten werden soll, oder ob sie die Abwasserbeseitigungspflicht an den TAV übertragen wollen. Alle Betriebe, die sich äußerten, wollen weiterhin ihr Abwasser von ReFood reinigen lassen.

Bürgermeister Barz bezweifelte, ob den Betrieben die Konsequenz dieser Entscheidung im Falle des Baus einer kommunalen Kläranlage klar ist. Die Betriebe sollen unter diesem Gesichtspunkt nochmals angeschrieben werden.

Zunächst soll ein Planungsbüro mit einem Kostenvergleich für verschiedene Ausbaugrößen einer kommunalen Kläranlage beauftragt werden. In diesem Zusammenhang bot sich Geschäftsführerin Loretta Kablitz wiederholt an, dem Stadtrat, wenn gewünscht, dazu Erläuterungen zu geben.

Mehrfach gestreift wurde auf der Verbandsversammlung die Frage, ob das Landesverwaltungsamt Halle eine neue kommunale Kläranlage genehmigen würde. Während Geschäftsführerin Loretta Kablitz von „guten Signalen“ berichtete, geht Barz von gegenteiligen Informationen aus.

Zu den Gründen der Kündigung des Einleitungsvertrages teilte Saria-Pressesprecher Marcel Derichs auf Volksstimme-Anfrage mit, dass die bisherige Kooperation auf einem rund 20 Jahre alten Vertrag fuße, der nicht mehr den aktuellen Rahmenbedingungen entspreche. So seien neben der kontinuierlichen Instandhaltung regelmäßig Investitionen notwendig, um sicherzustellen, dass die Abwasserreinigung den gesetzlichen Anforderungen entspreche.

Wenn sich der TAV für den Bau einer kommunalen Kläranlage entscheiden würde, wäre das Vorhaben nicht in den nächsten zweieinhalb Jahren möglich. Bisher geht der TAV Genthin von einer Investitionssumme von 7,5 Millionen Euro aus.