Finanzen Genthin verkleinert Schuldenberg
Die Stadt Genthin profitiert vom Stark II-Programm und baut 1,2 Millionen Euro an Investitionskrediten ab.
Genthin l Das Land Sachsen-Anhalt hat zugesagt, die Kommunen bei der Entschuldung ihrer Haushalte zu unterstützen. Umgesetzt werden soll das mit dem Programm Stark II. Knapp vier Millionen Euro zahlt das Land im zweiten Quartal 2017 an die Kommunen.
16 Kommunen, darunter zwei Landkreise, neun Städte und fünf Gemeinden haben sofortige Tilgungszuschüsse aus dem Stark II-Programm erhalten, heißt es in einer Pressemitteilung des Landes.
Außerdem wurden neue zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von über neun Millionen Euro abgeschlossen. Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem Stark II-Programm ist die Verpflichtung der Kommune zu Sparmaßnahmen.
Um den Schuldenberg in Genthin in den Griff zu bekommen, hatte der Stadtrat 2016 beispielsweise höhere Steuern und Kürzungen bei freiwilligen Leistungen beschlossen.
Über Stark II sagt Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder, dass die Landesregierung an ihrem zugesagten Ziel, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, festhalte.
Was das für die Genthiner Stadtkasse bedeutet, erklärt Bürgermeister Thomas Barz: „Genthin hat erstmals 2010 am Teilentschuldungsprogramm Stark II teilgenommen.“ Das heißt, die Investitionsbank gewährt im Auftrag des Landes Tilgungszuschüsse und zinsgünstige Darlehen. „Das Land will so zum Schuldenabbau und zur Schaffung finanzieller Freiräume beitragen.“ Unterstützt würde das Programm durch die günstigen Refinanzierungsmittel der KfW-Bank.
Seit 2010 wurden in Genthin bisher insgesamt vier Darlehen mit Hilfe von Stark II umgeschuldet. Eine weitere Umschuldung für 2017 steht noch aus. Insgesamt wurden der Stadt dann etwa 1,2 Millionen Euro Tilgungszuschuss gewährt. Die Summe setzt sich aus 650.000 Euro aus dem Jahr 2011 und knapp 600.000 Euro aus dem Jahr 2017 zusammen. „So wurde der Schuldenstand bei den Investitionskrediten der Stadt Genthin um diese 1,2 Millionen Euro gesenkt“, erklärt der Bürgermeister. Janett Zaumseil, sie leitet den Fachbereich Finanzen, ergänzt: „Waren wir da Ende 2010 noch bei 10,3 Millionen Euro stehen wir jetzt bei etwa 7 Millionen.“ Zusätzlich zu den Fördermitteln hätte die Stadt auch aus eigenen Mitteln getilgt, erklärt sie das Zustandekommen der Summe.
Thomas Barz sagt: „Durch die Gewährung der zinsgünstigen Darlehen der KfW-Bank wird zudem der jährliche Zinsaufwand gesenkt, was zu einer Entlastung des Haushaltes der Stadt beiträgt.“
