Ortschronisten für jeden Ort

Genthin l Bei den bevorstehenden Ortschaftsrats- und Ausschusssitzungen werden die Gremiumsmitglieder auch über eine Überarbeitung der Entschädigungssatzung der Stadt Genthin befinden. Im Kern geht es dabei um drei Bereiche:

Die Verwaltung schlägt vor, den monatlichen Pauschalbetrag als Aufwandsentschädigung für die Stadträte von 80 auf 108 Euro zu erhöhen. „Durch diese Erhöhung soll zukünftig das Sitzungsgeld in Höhe von 13 Euro für die Stadtrats- Ausschuss- und die Fraktionssitzungen entfallen und künftig als Pauschale gezahlt werden“, erläutert Bürgermeister Thomas Barz. Dies würde die Verwaltung insofern entlasten, als das die Entschädigung nicht mehr anhand von Teilnehmerlisten quasi Sitzung für Sitzung ermittelt werden müsste. „Wir gestalten damit Arbeitsabläufe wesentlich effizienter als bisher“, so Barz mit Blick auf eine künftige Reduzierung des Personalbestandes in der Verwaltung.

„Wir wollen ein Zeichen in der Kinder- und Jugendarbeit setzen“, so der Bürgermeister. Aus diesem Grund werde eine Erhöhung der Pauschalbeträge für die Funktionen „Jugendfeuerwehrwart“ und „Leiter der Kinderfeuerwehr“ von derzeit 40 auf 50 Euro angeregt. „Ansonsten wird die Satzung unberührt bleiben.“ Das habe ein Gespräch mit den Ortswehrleitungen ergeben. Dort sei man auch mit Blick auf die angespannte Haushaltslage zu diesem Entschluss gekommen.

Neu ist, dass es für die ehrenamtliche Tätigkeit bei der Erarbeitung und Fortführung der Ortschroniken eine monatliche Aufwandsentschädigung von 50 Euro geben soll. „Die Ortschronisten leisten eine wichtige Arbeit bei der Aufarbeitung von historischen Ereignissen“, erläutert Barz. Für jede Ortschaft solle demnach ein Ortschronist und in der Stadt Genthin drei Ortschronisten durch den Stadtrat berufen werden.

Die Vorschläge für die Ortschronisten sollen von den Ortschaftsräten beziehungsweise den Ortsvorstehern erarbeitet werden. Die Finanzierung erfolge aus dem Haushaltsprodukt Zuschüsse Ortsteile und Kulturpflege. In diesem Bereich werden die Mittel für die Förderung der Vereinstätigkeit, die etwa für Feste aufgewendet werden können, gekürzt.

Diese Kürzung der pro Einwohner ausgereichten Pauschale von drei auf einen Euro entspräche dann der Pauschale, die auch der Stadt Genthin zur Verfügung stehe. Betreffend der Kürzungen der freiwilligen Aufgaben, mach Bürgermeister Thomas Barz deutlich, dass diese in ihrer Gesamtheit nicht umgesetzt würden. „Wir wollen unsere Einrichtungen erhalten, wir wollen weder Schwimmhalle noch Bibliothek schließen. Aber wir wollen Vorschläge, wie wir unsere Einrichtungen erhalten können.“

Aufgrund der desolaten Haushaltslage mit einem Minus von mehr als vier Millionen Euro, habe man in den vergangenen anderthalb Jahren Kredite in Höhe von sechs Millionen Euro aufgenommen. „Wenn zehn Millionen Euro voll sind, sind wir zahlungsunfähig. Dann bekommen wir Hilfe vom Land, in der Gestalt, dass uns erörtert wird, welche Einrichtungen zugemacht werden“, beschrieb Barz die derzeitige finanzielle Lage. Der Bürgermeister verwies auf mögliche Alternativen. „Wir werden die sogenannte Hebesatzsatzung erneut zur Abstimmung stellen.“

Bedeutet im Klartext: Die Stadträte werden sich erneut mit der im Sommer abgelehnten Steuererhöhung beschäftigen und müssen prüfen, ob es sich dabei nicht um das kleinere Übel handelt, wenn dem gegenüber massive Kürzungen der freiwilligen Leistungen stehen. Diesbezüglich hatte der Bürgermeister während einer Veranstaltung der DLRG Genthin ein prägnantes Beispiel parat: „Wir unterhalten uns über geringe Steuererhöhungen. Nehmen Sie die Grundsteuer B, das ist etwas, was jeder zahlt“ Wer 100 Euro Grundsteuer B im Jahr in Genthin zahle, von dem wolle die Stadt künftig 113 Euro im Jahr. „Das ist nicht mal ein Abendessen im Lokal.“

Würden sich die Stadträte doch für die Steuererhöhungen entscheiden, könnten die Kürzungen der freiwilligen Aufgaben so stark eingeschränkt werden, dass man über Schließungen nicht mehr diskutieren müsse.