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Verwaltungsbesuch Doppik aus armenischer Sicht

Eine Delegation aus armenischen Ministern und Bürgermeistern bereist derzeit Sachsen-Anhalt. Dabei machten sie Station in Genthin.

Von Mike Fleske 15.11.2016, 06:00

Genthin l „In den vergangenen Jahren haben wir umfangreich an der Umsetzung der doppelten Buchführung in Konten, kurz Doppik, gearbeitet“, erläuterte Corinna Thiele vom Fachbereich Finanzen. Sie hatte in der vergangenen Woche ungewöhnlichen Besuch. Eine zehnköpfige Gruppe hochrangiger Teilnehmer, unter ihnen Bürgermeister, Kämmerer und Minister aus Armenien, informierte sich über die Verwaltung in mitteldeutschen Kommunen. „Wir haben bereits die Gemeinde Barleben und die Städte Halle und Aken besucht“, erläuterte Heimo Ludwig, der als Kämmerer und Dozent am Kommunalen Studieninstitut in Magdeburg tätig ist.

Er hat den Kontakt in die Kanalstadt vermittelt. „Genthin kann auf umfangreiche Erfahrungen zurückblicken, von denen Gemeinden in Armenien profitieren können“, fügte Ludwig hinzu. Hintergrund des Besuchsreihe war, dass sich Armenien mit der Ratifizierung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung dazu verpflichtet, lokale Selbstverwaltung und Demokratie zu stärken und die dafür erforderlichen rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Seit 2014 begleitet die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), unterstützt von Haushaltsexperten wie Heimo Ludwig, die Einführung eines ergebnisorientierten Produkthaushaltes als erste Stufe der Haushaltsreform. Später sollen armenische Kommunen in die Lage versetzt werden, ihr gesamtes Vermögen zu erfassen, zu bewerten und eine Vermögensbilanz aufzustellen. Ziel ist es letztendlich, die Doppik vollständig einzuführen.

Ein Vorgang, der in Genthin bereits vor einigen Jahren umgesetzt wurde. Corinna Thiele ging zudem auf die Probleme des städtischen Haushaltes ein, der in diesem Jahr durch die Kommunalaufsicht abgelehnt wurde. „Wir haben aber eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, die uns die Möglichkeit geben, wieder einen durchführbaren Haushalt aufzustellen“, kündigte sie an. Die Stadt schließe das Jahr mit Liquiditätskrediten in Höhe von sieben Millionen Euro.

Die Delegationsmitglieder beschrieben, dass es im armenischen Haushaltsrecht die Möglichkeit für die Kreditaufnahme nicht gäbe. „Jeder Haushalt muss ausgeglichen sein, deshalb haben wir die Probleme der Genehmigung durch obere Instanzen nicht.“ Dennoch oder vielleicht gerade deshalb haben die Gemeinden in Armenien finanzielle Probleme. Denn betreffend der Verwaltungsebene gibt es unklare Kompetenzen zwischen Bürgermeistern und Stadträten, aber auch noch wenig ausgeprägte Gemeindeverbände.

„Es war daher sehr interessant in Genthin zu erfahren, wie die Stadt mit dieser Problematik umgeht und trotzdem bürgerorientiert arbeitet“, fand der Präsident des Kämmererverbandes der Republik Armenien, Vahan Movsisyan. Nach der Sitzung im Beratungsraum wurden die Delegationsteilnehmer von Bürgermeister Thomas Barz in Empfang genommen. „Die Gäste haben sich gewünscht, den Auftakt des Karnevals mitzuerleben“, berichtete er. So war die Delegation mittendrin im Publikum, als der Genthiner Carneval Club die Saison eröffnete. Der Bürgermeister schränkte aber ein: „Meine Damen und Herren, so beginnen wir in Genthin nicht jedes Wochenende.“