Wieder ein bisschen mehr Normalität

Halberstadt l „Wir sind seit Montagmorgen wieder vor Ort in der Zast, um die Anträge von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu bearbeiten“, so Kreisverwaltungs-Sprecherin Ingelore Kamann auf Anfrage. Um den Berg liegen gebliebener Anträge abzuarbeiten, sei das Personal des Jugendamtes aktuell von fünf auf zehn Mitarbeiter aufgestockt worden.

„Wir haben in den vergangenen Tagen einige Abläufe und Rahmenbedingungen verändern können und befinden uns auf dem Weg in Richtung Normalität. Von Normalität kann und will ich zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht sprechen“, ergänzt Jugendamtsleiterin Carmen Werner.

Am Donnerstag vergangener Woche waren die Rahmenbedingungen im Bereich des Zast-Jugendamtes so weit von der „Normalität“ entfernt, dass Landrat Martin Skiebe (CDU) die Notbremse zog: Weil die Sicherheit seiner Mitarbeiter nicht mehr garantiert war, wurden die Sprechstunden für jugendliche Flüchtlinge ausgesetzt. Anlass dafür war eine Eskalation. Was genau passiert ist, bleibt auch Tage später unklar. Offenbar sahen sich die Jugendamts-Mitarbeiter in einer aufgeheizten Situation mit aufgebrachten Jugendlichen allein gelassen. Da Skiebes Bitte um Polizeischutz nicht erfüllt wurde, zog der CDU-Politiker die Notbremse.

Während Details der Vorgänge am Donnerstag weiter unklar sind, kristallisieren sich mehr und mehr Problempunkte heraus: Mangelnde räumliche Rahmenbedingungen in der Zast, um die Flüchtlinge zu betreuen, fehlende Dolmetscher und Jugendamts-Mitarbeiter, die sich kurzfristig und ohne Einarbeitungszeit mit dieser neuen Aufgabe konfrontiert sehen.

Ein Grund für diese Probleme sind bundesweit veränderte Regularien für minderjährige Flüchtlinge ohne Begleitung. Lief deren Betreuung bis Ende Oktober zentral auf Bundesebene, werden diese Flüchtlinge seither analog allen übrigen Flüchtlingen nach dem bundesweiten Verteilprinzip (Königsteiner Schlüssel) auf die Länder verteilt. Dort sehen sich die jeweiligen Jugendämter in der Pflicht.

Konsequenz dieser Korrekturen: Vor Ort müssen binnen kurzer Zeit die nötigen Rahmenbedingungen hergestellt werden – angefangen bei passenden Räumlichkeiten und Personal bis hin zu den nötigen Dolmetschern.

Nach der von Skiebe gezogenen Notbremse haben sich jene Rahmenbedingungen nach Schilderung von Carmen Werner zum Montag hin verbessert: „Ein ehemaliger Speiseraum ist für uns hergerichtet worden. Außerdem haben wir mithilfe des Netzwerks für Migration Dolmetscher gefunden.“ Hinzu komme Unterstützung durch die Arbeiterwohlfahrt und den Arbeiter-Samariter-Bund, die ebenfalls beim Übersetzen und beim Transport der Jugendlichen in Unterkünfte helfen.

„Wir tun gegenwärtig alles, um den aufgelaufenen Stau abzuarbeiten“, versichert die Amtsleiterin. Daher sei die Zahl der in diesen Bereich abgeordneten Mitarbeiter aktuell vergrößert worden, ergänzt Ingelore Kamann.

Aktuell seien rund 70 bis 80 jugendliche Flüchtlinge in der Warteschleife. Genaue Zahlen zu nennen, sei schwierig, weil es tägliche Schwankungen gebe – junge Flüchtlinge kommen in Halberstadt an, andere werden nach der Ersterfassung in andere Unterkünfte im Harzkreis und Sachsen-Anhalt weitergeleitet.

„Es bleibt dabei: Unsere Mitarbeiter sind bereit, unsere gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen. Dafür müssen aber auch die Rahmenbedingungen stimmen“, betont die Sprecherin der Kreisverwaltung.