Suche nach Parkplätzen für Wehr läuft

Osterwieck l Die Sirene heult, die Kameraden springen in ihre Privatfahrzeuge und fahren eilends zum Gerätehaus, um – dort angekommen – erst mal nach einem ordentlichen Stellplatz suchen zu müssen. Eine Situation, die im ungünstigsten Fall in Osterwieck Realität ist. Wenn insbesondere in den Abendstunden viele rechtskonforme Stellflächen von Anwohnern belegt sind, kommen die Wehrmitglieder immer wieder in Schwulitäten und verlieren beim Einsatz schlimmstenfalls wichtige Minuten. Zwar duldet die Kommune wegen des Problems bei Einsätzen der Wehr mittlerweile das Parken auf der Landesstraße vor dem Gerätehaus, wo regulär sogar das Halten verboten ist. Eine wirkliche Lösung, darin sind sich alle Beteiligten einig, sei das aber keineswegs.

Deshalb wird – nachdem die Volksstimme die Misere jüngst erneut öffentlich gemacht hat – nun hinter den Kulissen offenbar fieberhaft nach tragfähigen und rechtskonformen Lösungen gesucht. Das betont nicht zuletzt die Osterwiecker Bürgermeisterin Ingeborg Wagenführ (WG Buko): „Wir sind dabei, für die Wehrmitglieder eine Lösung zu finden“, lässt sie auf Anfrage am Mittwoch wissen.

Dreh- und Angelpunkt scheint dabei der Innenhof hinter dem Gerätehaus zu sein. Dort soll offenbar versucht werden, ordentliche Stellflächen auszuweisen. Die Bürgermeisterin mag zwar noch nicht ins Detail gehen, bestätigt aber die grundsätzliche Zielrichtung. „Wir sind mit Vertretern der Wohnungsgesellschaft, unserem Tochterunternehmen, im Gespräch und bestrebt, gemeinsam mit den Anwohnern eine Lösung zu finden.“ Nach Recherchen der Volksstimme soll es dort am heutigen Donnerstag einen Vor-Ort-Termin geben.

Allerdings stößt diese Variante bei der Feuerwehr nicht auf ungeteilten Applaus. Ortswehrleiter Jens Mönnekemayer gibt zu bedenken, dass die Zufahrt zum Hinterhof direkt am Hauseingang des Gerätehauses vorbeiführt. Über der Wagenhalle befinden sich Privatwohnungen. „Dort leben auch kleine Kinder. Diese Konstellation könnte bei Einsätzen zu Gefahrensituationen führen“, so Mönnekemayer. „Das sollte man unbedingt im Blick haben.“

Was die Perspektive auf die Flächen linksseitig vor dem Gerätehaus der Wehr lenkt. Dort befinden sich öffentliche Parkplätze, die zeitlich begrenztes Parken erlauben. Das Problem: Nachts stehen hier fast immer Anwohner. Und: Eine spezielle Reservierung dieser Stellplätze allein für Wehrleute ist laut Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht möglich. Derartige Sonderregelungen sieht die StVO nur für Anwohner oder Behinderte vor. Was eine Frage aufwirft: Sollte die StVO um einen solchen Passus ergänzt werden?

Die Volksstimme hat die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer mit Blick auf diese Variante um eine Stellungnahme gebeten. Die StVO, so Heike Brehmer, sei als Rechtsverordnung allgemeingültig und kein Gesetz, das im Bundestag beraten und verabschiedet werde. Eine Änderung müsste über den Bundesrat als Länderkammer angeschoben werden, gibt die Christdemokratin zu bedenken.

Zugleich bezweifelt Heike Brehmer, dass es überhaupt so kompliziert sein muss. „Ich kann nachvollziehen, dass die Stellplatz-Situation für Pkws der Feuerwehr-Kameraden in Osterwieck für alle Beteiligten unbefriedigend scheint. Möglicherweise könnte aber die Stadt Osterwieck diese Angelegenheit über die Sondernutzungssatzung regeln, falls es sich bei den Flächen um öffentlich gewidmeten Verkehrsraum handelt“, gibt sie zu bedenken.

Und noch eine Variante bringt die Parlamentarierin ins Gespräch: „Alternativ könnte die Stadt jene Fläche, die bereits in der Vergangenheit von Einsatzkräften der Feuerwehr als Stellfläche genutzt worden ist, durch eine Entwidmung der öffentlichen Nutzung entziehen und den Gemeingebrauch einschränken.“ Anschließend wäre eine Ausweisung dieser dann „privaten“ aber im Eigentum der Stadt befindlichen Fläche als Parkmöglichkeit für die Einsatzkräfte der Feuerwehr gegeben, schlägt Heike Brehmer vor.

„Das klingt gut“, so Stadtwehrleiter Frank Kenzig. Doch es gebe ein Aber: Weil es sich um eine Landesstraße und entsprechende Nebenanlagen handelt, sei das Land mit im Boot.

Warum also nicht die lokalen Ansprechpartner mit an Bord holen? Der Osterwiecker Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup (CDU) zeigt sich auf Volksstimme-Anfrage offen: „Ich habe von dem ganzen Problem aus der Zeitung erfahren. Wenn die Kommune und der Kreis mich ansprechen würden, wäre ich gern bereit, mich unterstützend einzuschalten“, erklärt Daldrup. Aber: „Ich nehme die öffentliche Diskussion jetzt zum Anlass, das Thema mitzunehmen“, so Daldrup am Mittwoch. Generell, so sein Vorschlag, sollten sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen.

Dort würde – vorausgesetzt die Verantwortlichen in Osterwieck ergreifen die Initiative und laden ein – auch die Landesstraßenbaubehörde (LSBB) Platz nehmen. „Ich kenne zwar das aktuelle Problem in Osterwieck auch nur aus der Zeitung – wir sind aber grundsätzlich bereit, uns an der Suche nach einer Lösung zugunsten der Feuerwehrleute zu beteiligen“, versichert Stefan Hörold als Chef der LSBB-Niederlassung in Halberstadt.