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HarzinitiativeGroße Pläne für 2017

Die Mitglieder der Ein-Harz-Initiative haben sich für 2017 einiges vorgenommen. Dazu gehört die Gründung einer GmbH.

Von Ingmar Mehlhose 25.02.2017, 00:13

Halberstadt l „Wir wollten 2016 entscheidende Dinge lieber erst im kleinen Kreis beraten“, sagt Oliver Junk. Goslars Oberbürgermeister und Martin Skiebe als Landrat des Harzkreises (beide CDU) haben in dieser Woche im Gespräch mit der Volksstimme über den aktuellen Stand der Ein-Harz-Initiative informiert. Beide versichern, der zuletzt entstandene Eindruck scheinbarer Ruhe sei falsch.

Skiebe: „Wir haben inzwischen eine Dynamik erreicht, die beachtlich ist.“ In den vergangenen Monaten seien viele Gespräche geführt worden. Das Fundament stehe, jetzt gehe es darum, das Haus zu bauen.

Dazu gehöre die Gründung einer GmbH. Diese solle unter dem Dach des Regionalverbandes entwickelt werden. Dieser arbeite sehr gut. Es gelte aber, seine Strukturen auszuweiten. Da die Gemeinnützigkeit des Regionalverbandes erhalten bleiben soll, müsse dafür die Unbedenklichkeit festgestellt werden. Der Landrat: „Wir haben das zuständige Finanzamt an dieser Stelle beteiligt.“ Dessen Prüfung stehe unmittelbar vor dem Abschluss.

Für die GmbH gebe es inzwischen einen mit allen Partnern abgestimmten Gesellschaftervertrag. Dieser sei durch eine Steuerberatungsgesellschaft unter die Lupe genommen worden. Martin Skiebe: „Der Rahmen muss wasserdicht und förderfähig sein.“ Gleichzeitig gehe es darum, Geldgeber zu finden, denn die „kommunalen Beiträge werden gering ausfallen“. Erfreulich: Zusagen aus der Wirtschaft lägen bereits vor.

Zu klären sei zudem die Frage, wo eine einzurichtende Geschäftsstelle ihren Sitz erhält. Außerdem müsse dafür eine geeignete Persönlichkeit gefunden werden, die die Geschäftsführung hauptamtlich wahrnimmt.

Ein entscheidendes Kriterium bei allen Bemühungen sei jedoch die Änderung der Satzung. Bisher besteht der Vorstand aus den Landräten der fünf von der Initiative tangierten Landkreise. Dieses Gremium solle erweitert werden. Oliver Junk: „Um die Oberbürgermeister von Sangerhausen, Nordhausen, Osterode am Harz, Goslar und Wernigerode.“

Dann gebe es eine paritätische Besetzung, wobei der Vorsitz durch einen Landrat wahrzunehmen ist. Der Rathauschef: „Das stößt auf uneingeschränkte Akzeptanz.“ Zu diskutieren sei allerdings, ob diese Runde für Vertreter weiterer Interessengruppen geöffnet werden muss.

„Der Harz hat überall die gleichen Probleme“, bekräftigt Oliver Junk. So könne beispielsweise die Hochschule Harz in Wernigerode/Halberstadt wegen der Landesgrenze beim Werben um Drittmittel für ein Forschungsvorhaben nicht einfach Unternehmen in Niedersachsen ansprechen.

Der Oberbürgermeister hat eigenem Bekunden nach erlebt, wie „Bremser“ sich anschickten, in seinem Bundesland die Ein-Harz-Initiative zu behindern. Es habe politische Gruppierungen gegeben, die darauf abgezielt hätten, die Region Braunschweig zu stärken. Junk: „Da war kein Platz für Ostgedanken.“ Allerdings: „Die versucht haben, uns Sand ins Getriebe zu streuen, sind aktuell nicht mehr unterwegs.“

Martin Skiebe: „Ich kann für mich erklären, keine Widerstände gespürt zu haben.“ Es habe lediglich unterschiedliche Auffassungen über den Weg zum Ziel gegeben.

Die beiden Politiker sind sich darin einig, nur in die Öffentlichkeit zu gehen, wenn sie „neue Botschaften“ zu verkünden haben. „Das werden wir nicht im Sommer stehen haben“, warnt der Landrat vor Euphorie. Und: „Es gibt schon einen gewissen Erfolgsdruck.“ Deshalb bleibe es bei dem Grundsatz, mit Sorgfalt und ohne Zeitverzug zu agieren.

Das nächste Treffen von Ini­tiative und Regionalverband ist für Dienstag, 7. März, nach Claus­thal einberufen worden. Skiebe: „Wir müssen darauf achten, dass alle Akteure mitgenommen werden.“ Es gebe verschiedene Interessen. Würden diese freiwillig zurückgestellt, „wird es gelingen, einen fairen Wettbewerb mit anderen Regionen zu entwickeln“.