Ausgleich nur mit Zuschuss

Flechtingen l Nur ein in Aussicht gestellter Tilgungszuschuss in Höhe von 550 300 Euro für die Umschuldung eines Stark-II-Kredites rettet die Gemeinde Flechtingen im Haushaltsjahr 2016 vor einem Defizit. So jedenfalls sieht der derzeitige Haushaltsentwurf der Gemeinde es vor, den Kämmerin Nicole Schlüter von der Verbandsgemeinde in der letzten Sitzung des alten Jahres dem Gemeinderat vorgestellt hat.

„Uns drücken wie alle anderen Gemeinden auch die Steuerabführungen an das Land, die Umlagen an den Landkreis und die Verbandsgemeinde“, sagte Bürgermeister Dieter Schwarz. Dadurch werde in den Kommunen einfach mehr ausgegeben als eingenommen wird. Das könne auf Dauer nicht gutgehen. Dabei hat die Gemeinde schon fast alles zurückgeschraubt, was es einzusparen gibt. „Was wir 2016 wollen und können und was wir uns wünschen, sind zwei ganz unterschiedliche Sachen“, bedauerte das Gemeindeoberhaupt. Mehrere Zusammenkünfte gab es mit der Kämmerei im Vorfeld, doch wo nichts ist, könne auch nichts mehr weggenommen werden.

Im Ergebnishaushalt klafft zwischen den Einnahmen in Höhe von 2 038 200 Euro und den Ausgaben von 2 040 100 Euro ein vergleichsweise kleines Minus. Allein die Kreisumlage, gegenüber dem Vorjahr von 39,3 auf 40,5 Prozent gestiegen, kostet die Gemeinde 842 000 Euro. Die Umlage für die Verbandsgemeinde (VG) steht derzeit noch gar nicht fest, weil am VG-Haushaltsentwurf noch mit Hochdruck gearbeitet wird. Die Tendenz sieht jedoch auch hier eine Steigerung vor.

Für die Unterhaltung der Gebäude in gemeindlichem Eigentum soll trotzdem kontinuierlich gearbeitet werden. Das bringt schließlich nicht unerhebliche Mieteinnahmen von rund 900 000 Euro pro Jahr. So ist beispielsweise vorgesehen, in der Behnsdorfer Straße eine Dach- und Heizungssanierung vorzunehmen. Auch eine Pauschale für anfallende Reparaturleistungen braucht die Gemeinde im Haushalt. 30 000 Euro sind dafür eingestellt, angesichts der zahlreichen Mietobjekte keine große Summe.

Auch für die Reparatur des Wasserrades an der Mühle hat die Gemeinde 3000 Euro geplant, die Summe allerdings mit einem Sperrvermerk versehen, denn das Vorhaben wird nur realisiert, wenn Eigenmittel beziehungsweise Spenden dafür aufgebracht werden können.

Konkrete Aussagen zu den Bewirtschaftungskosten für die sanierte Grundschule konnte die Kämmerin noch nicht treffen. Die Kosten seien noch geschätzt, da sie mit dem alten Gebäude vorher nicht vergleichbar seien.

Für die Kindertagesstätten stehen für Maler- und Elektroarbeiten in Flechtingen sowie für Maler- und Elektroarbeiten in Behnsdorf in Gruppenräumen Mittel im Entwurf. Der Flechtinger Schulhort soll mit Bodenbelagsarbeiten aufgewertet werden. Um die 5000 Euro sind dafür jeweils vorgesehen, keine großen Summen also, wenn man das Gesamtzahlenwerk betrachtet.

Vor allem die Personalkosten belasten wie überall die Haushaltspositionen. Bauhof, Kurhaus und Rathaus beschäftigen Mitarbeiter für die Gemeinde Flechtingen. Dazu kommen noch Personalkosten mit einem Förderzuschuss durch das Arbeitsamt für die Position Spielplätze/Haus der Jugend und Vereine,also die Jugendarbeit.

Nicht aus den Augen verlieren können die Gemeinderäte die bauliche Unterhaltung der Straßen samt Beschaffung von Beschilderungen. 7000 Euro sind dafür vorgesehen. Für die Straßenumbenennung des Sportplatzweges in Flechtingen braucht es zum Beispiel neue Schilder. Auch die geplante Instandsetzung des Neuen Weges in Behnsdorf soll nicht aus den Augen verloren werden, betonte der Bürgermeister.