Größerer Bereich, weniger Personal

Havelberg l In Havelberg gibt es gleich zwei Polizeidienststellen. Doch können sich die Bürger somit sicher fühlen in der Region? Denn die Personalstärke in beiden Dienststellen schrumpft und schrumpft.Welche weiteren Auswirkungen hat die Polizeireform? Wie sieht die Zukunft der Polizei in Havelberg aus? Eine Frage, die bereits im Stadtrat und auch in der Volksstimme aufgegriffen worden ist. „Doch befriedigend waren die Antworten für uns bisher nicht“, schätzt Lothar Frontzek, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Havelberg, ein.

Die Sozialdemokraten wollten es nun ganz genau wissen und luden sich kompetente Partner zu Gesprächsrunden in die beiden Havelberger Polizeidienststellen ein. Darunter den ranghöchsten Polizisten der Polizeidirektion Nord, Polizeipräsident Andreas Schomaker, und den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben. Dieser ist, was die Polizei im Land angeht, ebenfalls ein Experte: Von 2006 bis 2011 war er Staatssekretär im Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt.

Im Havelberger Wasserschutzpolizeirevierkommissariat war zudem der Leiter des Wasserschutzpolizeireviers des Landes Sachsen-Anhalt, Polizeidirektor Frank Rim, zugegen. Auch Havelbergs Bürgermeister Bernd Poloski ließ es sich nicht nehmen, bei den Informationsrunden zugegen zu sein.

Kommissariatsleiter Polizeihauptkommissar Detlef Buchholz stellte den Aufgabenbereich seiner Dienststelle vor. Deren Zuständigkeit erstreckt sich – nach der Abwicklung der Liegenschaft der Wasserschutzpolizei in Tangermünde – auf der Havel bis zur Landesgrenze Brandenburg und auf der Elbe bis hin nach Rogätz. „Insgesamt sind das 120 Kilometer Bundeswasserstraße, 80 auf der Elbe und 40 auf der Havel“, machte er deutlich.

Früher betrug die Personalstärke 21 Beamte in Havelberg, gegenwärtig sind es noch 15. Allerdings sind davon noch vier Beamte abzuziehen, die in der Frage der Flüchtlingsbewältigung Präsenz zeigen. „Dazu kommt, dass mehrere Beamte in diesem Jahr in den Ruhestand gehen“, informierte Detlef Buchholz. Was bedeutet, dass in absehbarer Zeit nur noch sechs Beamte übrig bleiben, die im Früh- und Spätdienst die Arbeit von einst 21 Kollegen erledigen müssen.

Auf die Frage von Bernd Poloski, ob denn vorgesehen sei, die derzeitigen insgesamt elf Planstellen auch wieder aufzufüllen, gab Polizeidirektor Frank Rim eine klare Antwort: „Aktuell sind sechs Kollegen die Zukunft hier in Havelberg, einer im gehobenen und fünf im mittleren Dienst.“ Polizeipräsident Andreas Schomaker äußerte sich ähnlich. „Überall im Land besteht Personalnot bei der Polizei“. Das könne er leider auch nicht ändern, sondern sei eine Sache der Landespolitik.

Bei einer gleichbleibenden Entwicklung würden im Jahr 2020 weniger als 5000 Polizei-Vollzugsbeamte in Sachsen-Anhalt im Dienst sein, verdeutlichte Rüdiger Erben die Problematik. Eine Zahl, die aus Gründen der Sicherheit nicht mehr zu verantworten sei. Doch: „Polizisten fallen nicht vom Himmel!“ Deshalb müssten schnell die Grundlagen dafür geschaffen werden, dass in der Zukunft eine Zahl oberhalb von 6000 Beamtinnen und Beamten für Sicherheit sorgt. Nicht zuletzt auch wegen der steigenden Aufgaben in der Flüchtlingskrise. „Bis zum Jahr 2021 streben wir eine Zahl von 6400 Polizistinnen und Polizisten an“, sagte Rüdiger Erben. „Aber wir dürfen nicht nur langfristig denken. Was wir jetzt brauchen, ist eine schnelle und wirksame Verstärkung der Polizei. Die ist möglich, indem kurzfristig neues Verwaltungspersonal für die Polizei eingestellt wird, das die Polizisten von Schreibarbeit entlastet. Dann können mehr Polizisten Präsenz auf der Straße zeigen und Straftaten aufklären. Dafür sind sie ausgebildet, und das sollen sie auch tun.“

Angesichts der schrumpfenden Sollstärke im Wasserschutzpolizeirevierkommissariat regte Lothar Frontzek an, aus den beiden Polizeidienststellen in Havelberg eine zu machen. „In den Gebäuden am Propsteiplatz ist so viel Platz, dass hier Wasserschutz- und Schutzpolizei gemeinsam unter einem Dach arbeiten können“, schlug er vor. Zudem sei die Immobilie dort auch aus städtebaulicher Sicht ganz wichtig, machte Bernd Poloski auf einen weiteren Aspekt aufmerksam.

Polizeipräsident Andreas Schomaker zeigte sich von dieser Idee nicht abgeneigt. Doch: „Zwei Polizeistrukturen in einem Haus unterzubringen, ist nicht ganz unproblematisch“, kommentierte er.

In ähnlicher Richtung wie bei der Wasserschutzpolizei verliefen die Gespräche auch in der Havelberger Außenstelle des Polizeireviers Stendal. Revierleiter Polizeirat Carsten Töpfer versicherte, auch mit den derzeit 29 Beamten und weniger in Havelberg alle Aufgaben gut zu bewältigen. Polizeipräsident Schomaker hatte zuvor erklärt, dass für die Dienststelle in der Domstadt keine konkrete Personalstärke aufgestellt würde. „Wenn wir Schwerpunkte in diesem Bereich erkennen, ist selbstverständlich auch ein höherer Einsatz von Beamten möglich“, versicherte der Revierleiter. Ansonsten seien zwei Kriminalbeamte, zwei Regionalbereichsbeamte und ein Streifenwagen, der rund um die Uhr im Einsatz ist, durchaus ausreichend.