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Etat 2016 Nur mit Kredit sind alle Ausgaben zu decken

Die Diskussion um den Haushalt 2016 der Verbandsgemeinde hat mit der Lesung des Entwurfes im Sozialausschuss begonnen.

Von Anke Schleusner-Reinfeldt 01.02.2016, 00:01

Schönhausen/Sandau l Dank umfangreicher Erläuterungen durch die Kämmerin Bärbel Lemme und den Hauptamtsleiter Martin Schröder konnte sich der Sozialausschuss der Verbandsgemeinde intensiv mit der Planung für den Etat 2016 auseinandersetzen. Zweieinhalb Stunden nahmen sich die Mitglieder des Ausschusses Zeit, um sich mit allen Zahlen im Haushaltsentwurf vertraut zu machen. Auch wenn die Übersicht nicht mehr so einfach wie vor der doppischen Haushaltsführung ist, so ließen die Erklärungen der beiden Finanzverantwortlichen des Verwaltungsamtes doch keine Fragen offen. Bis der Verbandsrat Ende Februar den Entwurf absegnet, wird er auch noch im Hauptausschuss und im Bauausschuss besprochen.

Um alle Ausgaben im investiven Bereich decken zu können, ist die Aufnahme eines Kredites in Höhe von fast einer Million Euro nötig. Und auch in den kommenden Jahren müssen solch hohe Kredite aufgenommen werden, um die Investitionen in Kindergärten, Schulen und vor allem Feuerwehren finanzieren zu können. Dem Ausschussvorsitzenden Sebatian Heinicke ist dabei nicht ganz wohl, „finanziell sehe ich rot“. Bürgermeister Bernd Witt bestätigte, dass es nicht einfach wird und dass auch die Umlagen weiter steigen werden. „Es ist eine Menge geplant. Aber wir haben auch einen Sanierungsstau seit 2005. Wir müssen uns nun langsam an die Abarbeitung machen, jede Position ist wohl durchdacht und die Gelder werden sinnvoll investiert. Jetzt stehen große Investitionen an, aber dann haben wir in den Folgejahren Ruhe und wir sparen Bewirtschaftungskosten, wenn wir jetzt in energetische Erneuerungen investieren.“

Die geplanten Investitionen in die Kindergärten machen ohne den großen Posten für den Neubau in Schönhausen 260 600 Euro aus, in die Schulen werden 38 500 Euro investiert und in die Feuerwehren 281 800 Euro inklusive Drehleiter (die detaillierten Zahlen folgen demnächst).

An den Aufwendungen des Ergebnishaushaltes (das ist der Verwaltungshaushalt) sei nur wenig zu rütteln. Mit 4,5 Millionen Euro macht das Personal den größten Anteil an den Gesamtaufwendungen in Höhe von 6,5 Millionen Euro aus. Zur Erreichung und dem Erhalt brandschutztechnischer und hygienischer Anforderungen steigen die Unterhaltungskosten für die Kindergärten ganz kräftig auf geplante 118 000 Euro an, im vergangenen Jahr waren es knapp 20 000 Euro.

Für die Mitgliedsgemeinden sieht es auch 2016 finanziell düster aus. Während die Zuweisungen vom Land deutlich sinken (zusammen für alle sechs Gemeinden um 288 000 Euro), bleibt zwar die erwartete Kreisumlage in etwa gleich, steigt aber die Umlage an die Verbandsgemeinde:

Schönhausen: 846 000 Euro (34 600 Euro mehr),

Klietz: 645 000 Euro (27 100 Euro mehr),

Wust-Fischbeck: 536 700 Euro (26 900 Euro mehr),

Kamern: 470 700 Euro (34 300 Euro mehr),

Schollene: 461 700 Euro (29 200 Euro mehr)

Sandau: 322 000 Euro (989 Euro mehr)

Dazu kommt die Investitionsumlage von jährlich zusammengerechnet 150 000 Euro, die die Mitglieder anteilig entsprechend der jeweiligen Investitionszuweisungen vom Land an die Verbandsgemeinde zahlen – damit wird in Kindergärten, Schulen und Feuerwehren investiert.