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Straßenlärm Auch nachts kein Tempo 30

Die Straßen Alt Fermersleben, Alt Salbke und Alt Westerhüsen in Magdeburg werden auch nachts nicht zu Tempo-30-Zonen.

Von Peter Ließmann 09.03.2016, 14:00

Magdeburg l Im vergangenen Jahr war der Oberbürgermeister vom Stadtrat beauftragt worden, prüfen zu lassen, ob die drei Hauptverkehrsstraßen im Süden der Stadt nachts von 22 bis 6 Uhr in Tempo-30-Zonen umgewandelt und in der selben Zeit Schwerlastverkehr verboten werden könnte. Beide Maßnahmen sollten dem Lärmschutz für die Anwohner dienen.

Das sei nicht möglich, erklärte das zuständige Baudezernat dazu. Tempo-30-Zonen seien nur bei einer erhöhten Gefahrenlage oder bei deutlich erhöhter Lärmbelästigung möglich. Die Straßenverkehrsordnung und die dazugehörige Lärmschutzrichtlinie-StV regelten dies.

Bereits 2013 habe sich die Stadtverwaltung mit der Problematik befasst. Es sei ein schalltechnisches Gutachten in Auftrag gegeben worden. Damals sei dann ermittelt worden, dass die Überschreitungen des zulässigen Lärmpegels nur sehr gering und auch nur an wenigen Stellen ausgefallen waren. Zwar habe die Stadt als untere Straßenverkehrsbehörde im Januar 2014 bei der oberen Straßenverkehrsbehörde des Landes eine Übergangsgenehmigung für die Zeit, bis die schlechten Straßen saniert seien, beantragt, das sei aber abgelehnt worden.

Die Lärmpegel-Überschreitungen wurden als zu gering eingestuft und außerdem hätte die Geschwindigkeitsbegrenzung zur Folge, dass Busse und Straßenbahnen in diesem Bereich pro Fahrt rund fünf Minuten länger bräuchten. Das würde für die MVB rund 150.000 Euro Mehrkosten pro Jahr bedeuten.

Da sich die Verhältnisse seit dem besagten Antragsverfahren nicht geändert haben, habe die Ablehnung durch die obere Straßenverkehrsbehörde weiterhin Bestand.