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Landtagswahl Panne bei Benachrichtigungen

Im Vorfeld der Landtagswahl 2016 sind in Magdeburg 6000 fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen verschickt worden.

11.02.2016, 13:17

Magdeburg (ag) l Rund 6000 Magdeburger haben eine fehlerhafte Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl am 13. März 2016 erhalten. Die Briefe enthalten Daten, die gegebenenfalls nicht mehr dem aktuellen Stand entsprechen, teilte die Stadt mit. Das sind beispielsweise der Name des Wahllokals oder die Wählerverzeichnisnummer. Grund sei ein Fehler beim datenverarbeitenden Dienstleister, der veraltete Datensätze an die Druckerei geschickt habe.

Zwischen dem 8. und dem 10. Februar wurden etwa 50.000 Wahlbenachrichtigungen verschickt, darunter die fehlerhaften. Aus Sicherheitsgründen erhalten alle bisher angeschriebenen Wahlberechtigten eine neue Wahlbenachrichtigung, welche die korrekten Daten beinhaltet. Dem Brief mit der neuen Wahlbenachrichtigung liegt zudem ein grünes Infoblatt bei, das über den Vorfall informiert.

Die übrigen 143.000 Wahlbenachrichtigungen, die in den kommenden Tagen zugestellt werden, beinhalten die richtigen Daten und können wie üblich verwendet werden, versichert die Stadtverwaltung. Die vollständige Zustellung aller Wahlbenachrichtigungen ist weiterhin bis zum 17. Februar geplant. Es wird um Verständnis gebeten, wenn sich die Zustellung um einen Tag verschiebt.

Um am Wahltag wählen zu können beziehungsweise Briefwahlunterlagen zu beantragen, sollte der Wahlberechtigte die aktuelle Wahlbenachrichtigung nutzen. Wer bereits Briefwahlunterlagen beantragt hat, braucht jedoch keinen neuen Antrag zu stellen. Ein Missbrauch durch mehrmaliges Wählen ist nicht möglich, da bei Beantragung der Briefwahl bzw. bei einer Wahl am Wahltag Vermerke über die bereits getätigte Stimmabgabe in das Wählerverzeichnis eingetragen werden.