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Stadtrat Scherben kehren bei den Linken

Die Linksfraktion im Magdeburger Stadtrat hat sich gespalten und verliert damit Einfluss.

Von Katja Tessnow 17.09.2016, 01:01

Magdeburg l Eine Menge formaler Beschlüsse musste der Stadtrat am Donnerstag zu Beginn seiner Sitzung absolvieren. Der Ratsvorsitzende Andreas Schumann (CDU) verlas dazu vier folgenreiche Briefe von Linken an seine Adresse. Im ersten, datiert vom 7. September, erklären Frank Theile, Helga und Hugo Boeck ihren Austritt aus der Fraktion Die Linke und die Bildung einer eigenen Fraktion. Brief zwei vom 8. September erklärt die neue Fraktion als konstituiert; als deren Vorsitzender sei Frank Theile bestellt worden. Brief drei ging Schumann erst am Sitzungstag zu und verrät den Namen der neuen Fraktion: „Linke für Magdeburg“, kurz LfM. Auf den Rathausfluren machte die spöttische Übersetzung als „laufender Meter“ die Runde. Auf Theiles stattliche Statur passt der Spott nicht, auf seinen enorm gestutzten politischen Einfluss und den der gesamten Ratslinken trifft er zu.

Den vierten Brief schrieb die nun auf neun Mitglieder dezimierte linke Altfraktion an den Ratsvorstand. Da das Vertrauensverhältnis zu Theile, Boeck und Boeck „tief erschüttert“ sei, zog die Fraktion alle drei von ihren bisherigen Ämtern in Rats- und Betriebsausschüssen, Fachbeiräten, Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten zurück.

Die Boecks verlieren ihre Stimmen im Finanz-, Rechnungsprüfungs-, Verwaltungs-, Vergabe- und Sozialausschuss. Im Rechnungsprüfungsausschuss geht der Linken der Vorsitz verloren (vormals Helga Boeck). Ebenfalls räumen muss das Ehepaar seine Plätze in den Aufsichtsräten von Klinikum und Pflegeheimbetrieb, im Jobcenter-Beirat, in den Gesellschafterversammlungen des Flughafens, der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft (MVGM) und bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung.

Theile muss seine Plätze im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss aufgeben, in der MVGM-Versammlung und in den Aufsichtsräten von Flughafen und Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB). Erst Ende April – ein Paukenschlag – hatte Theile in einer Kampfkandidatur gegen den OB-Vize und Finanzbeigeordneten Klaus Zimmermann (CDU) die Wahlen zum MVB-Aufsichtsratschef gewonnen. Beschäftigtenvertreter und manche von Ausfällen und Verspätungen geplagte MVB-Fahrgäste hatten Hoffnung in die neue Aufsichtsratsspitze gesetzt. Mit seinem zornigen Austritt aus der einst von ihm geführten Linksfraktion hat Theile die Chance vertan, Einfluss auf die künftige Ausrichtung des Unternehmens zu nehmen. Im MVB-Aufsichtsrat stehen Neuwahlen an.

Im Sitzungsverlauf meldete sich Theile als Neuchef der Minifraktion LfM nicht ein einziges Mal zu Wort. Einer Interview-Anfrage der Volksstimme begegnet der in den letzten Wochen schier abgetauchte Theile zurückhaltend und sagt sinngemäß vielleicht später.

Die Fraktion Die Linke muss ein geschrumpftes Budget, eine Mitarbeiterin weniger und gehörigen Verlust an Einfluss im Rathaus hinnehmen. Zur Ratssitzung demonstrierte sie Geschlossenheit. Einen neuen Vorsitzenden hat sie noch nicht bestimmt.