Glasfaser für den Bördekreis

Oschersleben l Es war nicht die erste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft (AG), bestehend aus Mitarbeitern des Landkreises und Vertretern von zehn Gemeinden im Bördekreis. Während es im vergangenen Jahr noch um die Analyse des Bedarfes an schnellem Internet im ländlichen Raum ging, werden derzeit Nägel mit Köpfen gemacht. Um die Städte und Dörfer tatsächlich wie politisch gewollt bis Ende 2018 an das Hochleistungs-Breitbandnetz mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde anzuschließen, müssen für die dafür vorgesehenen Bauarbeiten schon bis zum 27. Oktober die jeweiligen Förderanträge gestellt werden. Darauf hat Holger Haupt verwiesen. Der Diplom-Ingenieur ist der verantwortliche Projektsteuerer bei der Landkreisverwaltung.

Weil für das schnelle Internet im ländlichen Raum ein sogenanntes Marktversagen vorliegt, es sich also für private Netzanbieter nicht lohnt, in schnelles Internet zu investieren, muss nun der Staat einspringen. So wurde im Verlauf der vergangenen 18 Monate die Arbeitsgemeinschaft „Breitband“ im Landkreis Börde gegründet.

Ziel der AG ist die Bündelung von Kräften und die Erarbeitung eines schlüssigen Konzeptes, um den Ausbau des Breitbandnetzes voranzutreiben. So werden die jeweiligen Gemeinden wohl künftig selbst als Netzbetreiber fungieren. Aber auch die Installation von Leerrohren im Zuge von Straßensanierungen, durch die künftig Glasfaserkabel verlegt werden könnten, werden koordiniert. Denn auf diese eine von mehreren möglichen Technologien haben sich die AG-Mitgliedsgemeinden mittlerweile geeinigt.

„Da haben Sie die richtige Entscheidung getroffen. Das ist die Technologie der Zukunft“, bescheinigte Klaus-Dieter Nold am Donnerstag den Kommunalvertretern während der Sitzung in Oschersleben. Der Abteilungsleiter bei der Norddeutschen Landesbank war zu Gast, um die anwesenden Entscheider vom Finanzierungsmodell seines Hauses zu überzeugen. Denn trotz Fördermillionen von EU, Bund und Land müssen die Gemeinden einen Teil der künftigen Investitionskosten über Kreditaufnahmen selber stemmen.

Doch zunächst ging der Bankangestellte auf die Wichtigkeit einer schnellen Datenautobahn ein. Nicht nur für die Ansiedlung von Unternehmen ergebe sich ein Wettbewerbsvorteil. „Gerade vor dem Hintergrund des Fachärztemangels im ländlichen Raum wird Telemedizin künftig nicht mehr wegzudenken sein“, zeigte Nold ein weiteres Beispiel auf. Das sei nur mit der flächendeckenden Verlegung von Glasfaser bis in das jeweiligen Gebäude möglich. „Andere Technologien wie die Aufwertung von Kupferkabeln entsprechen nicht den künftigen Ansprüchen“, betonte er.

Zugleich warb er für sein Bankhaus als „den geborenen Partner für Breitband. Wir begleiten sie gern dabei und bieten ihnen in Zusammenarbeit mit der Sparkasse Kommunalkredite zu besonders günstigen Konditionen.“ Allerdings müsse geschaut werden, wie der Finanzrahmen der jeweiligen Kommune aussieht. Auch wenn keine gesonderten Sicherheiten verlangt würden, müssten ausgeglichene Haushalt belegt werden.

Doch genau hier liegt für die Kommunalvertreter das Problem: Denn bis zur Abgabe der Fördermittelanträge, die auch die jeweiligen mit der Bank ausgearbeiteten Finanzierungskonzepte einer Gemeinde beinhalten müssen, sind nur noch wenige Wochen Zeit. „Bis dahin einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, der dann noch von den Räten sowie der Kommunalaufsicht abgesegnet worden ist, ist einfach nicht zu schaffen“, sagte beispielsweise Wolmirstedts Bürgermeister Martin Stichnoth (CDU). Er forderte zugleich, dass die Landesregierung für eben diese Fälle eine gesetzliche Ausnahmeregelung zu schaffen hat.

Der stellvertretende Landrat Thomas Kluge sicherte ein Entgegenkommen der Kommunalaufsicht zu. Auch vorläufige Haushaltsplanungen würden für Kreditanfragen und Breitband-Förderanträge unter Vorbehalt geprüft, „aber die Mindestanforderungen müssen erfüllt werden.“ Zudem versprach er, bereits in der kommenden Woche über das Innenministerium das Land mit ins Boot holen und für eben dieses Problem sensibilisieren zu wollen.