Kita-Gebühren sind wieder Thema

Oschersleben l „Kostenbeitragsatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen ...“, ist einer von insgesamt 18 Tagesordnungspunkten, mit denen sich der Hauptausschuss des Oschersleber Stadtrates am morgigen Donnerstag von 17 Uhr an im Rathaussaal beschäftigen wird.

Geht es also in dieser Sitzung abermals um neue, um höhere Gebühren, die die Eltern für die Kita-Betreuung ihrer Kinder bezahlen sollen. Was ein seit geraumer Zeit umstrittenes Thema in Oschersleben ist.

Wobei der Stadtrat ja eine solche Erhöhung bereits im September vergangenen Jahres beschlossen hatte. Dieser Beschluss sah vor, mit Wirkung vom 1. Januar die Elternbeiträge um durchschnittlich 15 Prozent für alle Betreuungsarten zu erhöhen.

Allerdings ist dieser Beschluss nicht umgesetzt, vielmehr in der Ratssitzung Anfang Dezember ausgesetzt worden. Und zwar auf Betreiben der Bürgerinitiative „Wir sind dagegen“, die mit mehr als 1300 für gültig erklärten Unterschriften einen Einwohnerantrag eingebracht und damit den Stadtrat verpflichtet hat, sich erneut mit dem Thema Kita-Gebühren zu beschäftigen.

„In dieser Beratung hatte der Bürgermeister vorgeschlagen, dass sich Verwaltung, Fraktionen und Bürgerinitiative zusammensetzen und gemeinsam nach einer Lösung suchen“, sagt Bürgerinitiative-Sprecher Manuel Heyer. Doch ist es dazu nicht gekommen. „Vielmehr hatte der Sozialausschuss in seiner Sitzung am 19. Januar zur großen Überraschung erneut einen Beschluss zur Gebühren-Erhöhung auf der Tagesordnung“, so Heyer. Der allerdings mehrheitlich abgelehnt worden ist.

Nun hofft die Bürgerinitiative, dass das auch in der morgigen Hauptausschuss-Sitzung passiert, das ganze Thema auf Eis gelegt wird „und es nicht zu einem Bürgerentscheid kommen muss“, wie Manuel Heyer sagt: „In absehbarer Zeit beschließt der Landtag ein neues Kinderförderungsgesetz und damit auch neue finanzielle Parameter. Wir fordern nun, dass das abgewartet und dann gemeinsam eine neue Gebührensatzung erarbeitet wird.“