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Seehausen 2015er Etat ist genehmigt

Wegen der komplizierten finanziellen Situation wurde der Etat für die Hansestadt Seehausen erst spät beschossen.

Von Ralf Franke 05.08.2015, 18:00

Seehausen l  Zur Mitte des Jahres gab jetzt die Kommunalaufsicht des Landkreise grünes Licht für das Zahlenwerk.Dass die Zustimmung ohne große Auflagen ins Haus flatterte, sieht Bürgermeister Detlef Neumann nach dem Kraftakt in den Ausschüssen und im Stadtrat in den vergangenen Wochen erst einmal als gutes Zeichen. Sorgt die Nachricht aus Stendal doch dafür, dass die Stadt ein Stück Handlungsfähigkeit gewinnt und auch Projekte in Angriff nehmen kann, die zu einem Großteil bezuschusst sind, aber trotzdem Bestandteil des genehmingspflichtigen Haushaltsplanes sind. Einfacher macht das die kommunale Arbeit indes nicht. Denn der Startschuss wird von einer Haushaltssperre begleitet.

Das hört sich erst einmal etwas widersinnig an, ist bei dem strukturellen Fehlbedarf am Aland und einem Schuldenberg von rund 3,5 Millionen Euro gängige Praxis. Haushaltssperre steht ja auch nicht für Stillstand, sondern dafür, dass jede Ausgabe noch einmal gesondert beleuchtet und genehmigt werden muss. Einen Automatismus beim Abarbeiten des Zahlenwerkes gibt es nicht, erläutert der Bürgermeister, dem bei der nochmaligen Beurteilung der Ausgaben in den nächster Zeit eine wichtige Rolle zukommt.

Zu den größten Projekten, die die Stadt neu auf die Agenda genommen hat, um keine Zuschüsse zu verschenken, gehört das Beustertor, das wegen seines Restaurierungsbedarfes in der Prioritätenliste der auslaufenden Stadterneuerung auf den ersten Platz gesetzt wurde. Außerdem kann jetzt der Nachschlag (unter anderem für Fenster und Türen) abgearbeitet werden, den es für die alte Klosterschule gegeben hat, um sie attraktiver für den Immobilienmarkt zu machen. Neuestes, aber wohl auch wichtigstes Projekt ist der Ersatzbau für die Umfluterbrücke an der Schulstraße, den die Stadt über den Jahreswechsel plant, um den Eigenanteil überhaupt stemmen zu können.