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Schulsanierung Fördergeld-Traum ist vorerst ausgeträumt

Die Sanierung der Grundschule und der Sporthalle Flessau wird nicht durch Stark III gefördert. Das hat das Rathaus jetzt amtlich.

Von Nico Maß 18.10.2015, 20:00

Flessau l  „Es ist leider definitiv, dass wir in der jetzigen Programmperiode keine Stark III-Mittel erhalten“, sagte Nico Schulz. Er bedauerte, „dass die Landesregierung ungeachtet aller Kritiken daran festhält, nur Schulen mit bestandenem Demografiecheck über Stark III zu fördern.“ Magdeburg, so der Vorwurf des Bürgermeisters, habe auf diese Weise für Lernorte im ländlichen Bereich eine unüberwindbare Hürde errichtet. Denn den sogenannten Demografiecheck bestanden nur Grundschulen, denen für das Jahr 2030 eine Mindestschülerzahl von 80 vorhergesagt wird. Flessau liegt laut aktuellen Prognosen unter dieser Vorgabe, „das rüttelt aber nicht an der Existenz der Schule. Denn in ländlichen Regionen wie unserer gelten Lernorte mit einer Mindestschülerzahl von 60 als bestandsfähig. Und die erreichen wir in Flessau“, sagte Schulz. Für den Bürgermeister ist es nicht nachvollziehbar, dass die 60 so einen Garantieschein für den Bildungsort darstellt, aber eben nicht für Stark III-Fördermittel langt.

Zumindest nicht aktuell, so Schulz, der die Hoffnungen noch nicht gänzlich aufgeben. möchte. Die verbindet er mit der Landtagswahl im März 2016. „Dann kommt es ganz sicher zu veränderten personellen Konstellationen in der Landesregierung. Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) hat ja angekündigt, aus der Regierung auszuscheiden. Die Neubesetzung von Ministerposten kann durchaus führen, dass sich bei Programmen wie Stark III die Fördervorgaben verändern“, sagte der Bürgermeister. Unterstützung erwartet Schulz dabei von seiner eigenen Partei, schließlich habe sich die CDU die Stärkung kleiner Grundschulen auf die Fahnen geschrieben. Ändern sich die Stark III-Spielregeln nach der Wahl, könnte Flessau womöglich in der für das nächste Jahr angekündigten Programmperiode von den Fördergeldern profitieren.

Und dann gibt es da noch Stark V. Dieses Programm ist im Sommer angelaufen, endet 2018 und darf auch ohne Schülerzahl-Vorgaben für Bildungsstätten verwendet werden. Allerdings kann die Einheitsgemeinde über Stark V lediglich auf Finanzen in Höhe von 1,17 Millionen Euro zurückgreifen. Dieser Betrag würde bei weitem nicht genügen, um sämtliche geplanten Vorhaben in die Tat umzusetzen. Denn allein für das Schulgebäude steht eine Summe von zwei Millionen Euro im Raum. Bei einer Verwendung von Stark V würde Schulz zuallererest auch für die Sanierung der Turnhalle plädieren. Dort sind neue Fenster, die Sanierung der Toilettenanlagen und der Einbau einer barrierefreien Toilette sowie die Dämmung der Fassade geplant. Außerdem sollen LED-Beleuchtungen eingebaut werden. Insgesamt würde das Vorhaben etwa 568 000 Euro kosten.