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Marktplatz Vorläufig, kostenpflichtig

Die Nutzung des Marktplatzes als Parkplatz wird immer wahrscheinlicher. Allerdings hält sich die Verwaltung eine Hintertür offen.

Von Alexander Walter 17.09.2015, 01:01

Salzwedel l Die Zustimmung fiel am Ende deutlich aus: Mit nur einer Gegenstimme hat sich der Verkehrsausschuss am Dienstagabend für eine Nutzung des derzeit leerstehenden Salzwedeler Marktplatzes als Parkplatz ausgesprochen. Damit entsprachen die Vertreter der Rats-Fraktionen zwei Anträgen von CDU sowie SPD und Für Salzwedel, die das Thema bereits im März zur Beratung bei der Verwaltung eingereicht hatten.

Der Vorschlag der Ausschussmitglieder sieht vor, dass das Parken auf dem Platz zunächst vorübergehend und kostenpflichtig möglich werden soll. Markierungen der Parkplatzflächen soll es ebenso wenig geben wie eine Einzäunung oder eine Schranke.

Offen blieb zunächst, ob der Platz dabei von zwei Seiten befahrbar sein soll. Norbert Block (SPD und Für Salzwedel) schlug vor, die Zufahrt von der Großen Sankt Ilsenstraße aus in Höhe der Volksbank zu ermöglichen, während die Ausfahrt über den Lohteich erfolgen könnte.

Wie Ordnungsamts-Mitarbeiter Eiko Petruschkat informierte, kämen im Fall der Umsetzung dieser Variante Kosten von etwa 8000 Euro für die Aufstellung eines Park-Automaten auf die Stadt zu. Darüber hinaus sei Geld für Schilder, Zufahrten und die Umsetzung von Bänken einzuplanen. Auf der Einnahmeseite rechne er mit etwa 200 Euro pro Woche, sagte Petruschkat.

Es war Bürgeramtsleiter Olaf Meining, der die Ausschussmitglieder dazu bewog, die Nutzung des Marktplatzes als Parkplatz als vorübergehende Lösung vorzuschlagen und auf Markierungen sowie andere bauliche Veränderungen zu verzichten. Damit bleibe die Stadt langfristig flexibel und halte sich an die Vorgaben des Stadtentwicklungskonzeptes, begründete Meining.

Auf Ablehnung stieß eine Idee von Stadtgeistern und Salzwedeler Werbegemeinschaft. Beide Händler-Bündnisse hatten im Vorfeld der Sitzung schriftlich vorgeschlagen, den Platz zeitlich begrenzt auf drei Stunden für kostenfreies Parken zur Verfügung zu stellen. Gerd Schönfeld (Die Linke) sagte dazu: „Schon wegen der Baukosten für den Marktplatz sollte das Parken kostenpflichtig sein.“ Bei Gebührenfreiheit bestehe zudem die Gefahr, dass der Platz rasch durch Dauerparker zugestellt werde. Ein Standpunkt den die übrigen Gremiums-Mitglieder teilten.

Zu Beginn der Beratung hatte Peter Fernitz (CDU) den Antrag für seine Partei noch einmal begründet: Der aufwendig sanierte Marktplatz stehe geschätzt an 335 von 365 Tagen leer. Gleichzeitig werde Parkraum in der Innenstadt dringend benötigt. Mit einem zusätzlichen zentral gelegenen Parkplatz käme die Stadt zudem den Händlern der Neuperver-, Burg- und Altperverstraße entgegen, sagte Fernitz. Nicht zuletzt würde eine kostenpflichtige Nutzung Geld in die leeren Kassen der Stadt spülen.

Nicht thematisiert wurde im Ausschuss, wie der Platz künftig an Veranstaltungstagen wie Nysmarkt, Weihnachtsmarkt oder Streetball-Turnier genutzt werden soll. Olaf Meining sagte gestern auf Nachfrage der Volksstimme, er gehe davon aus, dass die Fläche auch künftig für Veranstaltungen zur Verfügung stehe und rechtzeitig gesperrt werde.

Nach dem Verkehrsausschuss befasst sich am 30. September der Hauptausschuss mit dem Thema. Abschließend entscheidet am 7. Oktober der Stadtrat.