Graffiti an Häusern Null Anträge auf Soforthilfe
Seit 2014 können Hausbesitzer mit Graffiti-Schäden in Salzwedel Geld für die Entfernung beantragen. Das Angebot wurde nicht genutzt.
Salzwedel l Als rechte Täter am 3. Oktober 2013 die Innenstadt mit mehr als hundert Schmierereien verunstalteten, entfachten sie damit auch eine Debatte über Sauberkeit und Ordnung in der Stadt. In den Folgemonaten erarbeiteten Fraktionen und Ausschüsse ein ganzes Strategiepapier gegen Graffiti und Vandalismus.
Eine der im Sommer 2014 beschlossenen Maßnahmen: Finanzielle Soforthilfe für Hausbesitzer, die Schmierereien an ihren Gebäuden beseitigen lassen wollen. 50 Prozent der anfallenden Kosten, maximal 300 Euro, übernimmt seitdem auf Antrag die Stadt.
Gut anderthalb Jahre später fällt die Bilanz des Programms – je nach Sichtweise – allerdings mau beziehungsweise erfreulich aus. „Es wurde im vergangenen Jahr kein derartiger Antrag gestellt“, teilte Stadtsprecher Andreas Köhler auf Nachfrage der Volksstimme mit. Und das obwohl, die Stadt die Zuschuss-Möglichkeiten öffentlich gemacht hat. – Auf der Homepage der Verwaltung findet sich auch aktuell ein Hinweis für Betroffene, wie im Fall von Schmierereien am eigenen Haus vorzugehen ist (siehe Infokasten).
Grund für die fehlende Inanspruchnahme mag auch sein, dass die Zahl der Schmierereien in Salzwedel nach Einschätzung der Stadt stagniert oder sogar eher abnimmt. „Großen Anteil daran hat die umfangreiche Sprühmittelbeseitigung im Jahr 2014, nach der weniger neue Graffiti gezählt wurden als in den Vorjahren“, sagte Andreas Köhler.
SPD und Für Salzwedel, die 2014 die Einführung der Soforthilfe, beantragt hatten, halten trotzdem am Programm fest: „Ziel ist es, den Leuten Unterstützung zu geben, wenn es zu Schmierereien kommt“, sagte Fraktionschef Norbert Hundt. Wichtig wäre aus seiner Sicht allerdings, von Zeit zu Zeit auf die Fördermöglichkeit hinzuweisen.
Für die „Freie Liste Für Salzwedel“ sagte Helge Renner: „Wir haben vereinbart, dass wir uns des Themas wieder stärker annehmen wollen.“ Einen gemeinsamen Standpunkt gebe es allerdings noch nicht. Ob die Zuschüsse auch künftig abrufbar bleiben, ist dann auch offen. Derzeit laufen die Haushaltsberatungen für 2016, teilte Andreas Köhler mit und ergänzte: „Der Stadtrat wird eine Entscheidung über eine Weiterführung des Programms treffen.“
Unabhängig vom Sofortprogramm: Schwerpunkt für den mit der Beseitigung von Schmierereien beaufragten städtischen Bauhof bleiben die kommunalen Fußgängertunnel in Salzwedel. Auch an der Leichenhalle mussten zuletzt einige Male Graffiti entfernt werden, sagte Andreas Köhler.
Wie viele Einsätze im vergangenen Jahr nötig waren, darüber liegen fürs Stadtgebiet keine Zahlen vor. Im Altmarkkreis registrierte die Polizei 2015 annähernd so viele Anzeigeneingänge wegen illegaler Graffiti wie 2014. Damals waren es 63, sagte Polizeisprecher Frank Semisch.
