Bullerjahn fordert von Salzwedel Sparkonzept

Salzwedel l Er kam, und fast niemand bemerkte es. Wie erst am Freitag bekannt wurde, fand am Mittwoch ein internes Krisen-Gespräch zum Thema Stadthaushalt zwischen Landesfinanzminister Jens Bullerjahn (SPD), Vertretern der Verwaltung und Stadträten in Salzwedel statt.

Anlass war eine Einladung von Stadträten der Freien Liste, die Bullerjahn bereits im Januar angeschrieben hatten. Getagt wurde demnach ab 19 Uhr im Kulturhaus. Von den über die Fraktionsspitzen eingeladenen 36 Stadträten nahm allerdings nur ein Drittel teil. Anwesend war auch Salzwedels amtierender Bürgermeister Andreas Vogel.

Zum Inhalt des Gesprächs gehen die Informationen auseinander. Peter Fernitz erklärte, Bullerjahn habe den Anwesenden die Augen über die derzeitige Situation der Stadt geöffnet. „Wir müssen umgehend einen Konsolidierungsplan erstellen, sonst droht die Zwangsverwaltung“, fasste er zusammen.

Wie weitere Teilnehmer berichteten, habe der Finanzminister den Anwesenden zwar nicht die sprichtwörtliche Pistole auf die Brust gesetzt, aber mehrfach auf die Dringlichkeit eines umfassenden Konsolidierungspaketes hingewiesen. „Er hat uns den Spiegel vorgehalten und deutlich gemacht, dass der Wille zum Sparen erkennbar werden muss“, berichtete Norbert Hundt (SPD).

Kerstin Caliva (Freie Liste Für Salzwedel) bestätigte das, betonte aber die Konstruktivität des Gesprächs. Bullerjahn habe vor allem seine Hilfe angeboten. Deutlich geworden sei, wie wichtig eine gemeinsame Linie der Stadträte ist. „Wenn wir alle an einem Strang ziehen, können wir es schaffen“, sagte Caliva. Konkrete Schritte seien aber noch nicht vereinbart worden.

Fest steht: Die finanzielle Situation der Hansestadt Salzwedel ist ernst. Mit dem Liquiditätskredit hat die Landesregierung ihren Fuß in die Tür gesetzt, Finanzministerium und Landesrechnungshof warten auf konkrete Sparmaßnahmen und ein vom Stadtrat beschlossenes Konsoliderungskonzept. Doch das wird nicht so einfach. Zwar hat sich die ins Leben gerufene Arbeitsgruppe Finanzen bereits mehrfach getroffen. Doch nach Volksstimme-Informationen droht Kämmerer Olaf Meining krankheitsbedingt bis Mitte des Jahres auszufallen.

Wolfgang Borchert, Sprecher des Finanzministeriums, bestätigte gestern den Besuch Bullerjahns in Salzwedel. „Er war da und hat mit Salzwedeler Stadträten gesprochen.“ Zu konkreten Inhalten könne er aber nichts sagen, erklärte Borchert.

Jens Bullerjahn selbst war am Freitag nicht mehr für Nachfragen zu erreichen. Er weilte anlässlich des 62. Geburtstags von Ministerpräsident Reiner Haseloff in Wittenberg.