Salzwedels Stadtrat blickt nach vorn

Salzwedel l Einen Schlussstrich unter die Bürgermeisterwahl des vergangenen Jahres hat der Salzwedeler Stadtrat während seiner Sitzung am Mittwoch im Foyer des Kulturhauses gezogen. Auf Antrag der Fraktion SPD und Für Salzwedel sollte das Verhalten des Wahlleiters, Hauptamtsleiter Matthias Holz, einer genaueren Prüfung unterzogen werden. „Ziel ist es, herauszufinden, in wie weit sich der Wahlleiter an die vorgeschriebenen Gesetze und Regeln gehalten hat“, so die Begründung des Antrags.

„Ich bin froh, dass wir nun endlich eine Bürgermeisterin haben und vernünftig zusammenarbeiten“, erklärte Gabriele Gruner (Die Linke) vor der Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt. Deshalb schlug sie vor, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen. Das war allerdings zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.

Auch CDU-Fraktionschef Peter Fernitz stellte sich überraschend gegen den Antrag von SPD und Für Salzwedel. „Wir sollten endlich einen Schlussstrich unter die Angelegenheit ziehen und in die Zukunft blicken“, sagte er. Der Antrag wurde schließlich mehrheitlich abgelehnt.

SPD-Chef Norbert Hundt zeigte sich gestern auf Volksstimme-Nachfrage enttäuscht. Er habe mit der Zustimmung der CDU gerechnet, da sich Peter Fernitz und er vor geraumer Zeit darauf verständigt hatten, die Angelegenheit gemeinsam aufzuklären.

„Herr Fernitz, Herr Kappler und ich sind damals am frühen Morgen ins Rathaus gegangen und haben verhindert, dass eine geheime Nachzählung stattfindet. Dass wir jetzt einfach so weiter machen, ohne die Unregelmäßigkeiten im Verhalten von Herrn Holz zu überprüfen, ist schade“, sagte Norbert Hundt. Kerstin Calivá (Freie Liste) sieht das genauso: „Der Stadt ist ein finanzieller Schaden entstanden. Eine Überprüfung wäre deshalb legitim. Dass einige das anders sehen, finde ich schade.“