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Finanzen 2017 mehr Geld vom Land

Salzwedel erhält im kommenden Jahr mehr Geld vom Land. Grund dafür sind die geringen Einnahmen im Haushaltsjahr 2015.

Von Fabian Laaß 08.12.2016, 10:08

Salzwedel l Aufgrund des kommunalen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) wird die Hansestadt Salzwedel im kommenden Jahr mehr Geld vom Land bekommen. Darüber informierte Bürgermeisterin Sabine Blümel gestern Abend während der Sitzung des Stadtrates. „Wir hatten 2015 ein sehr schlechtes Haushaltsjahr mit erheblichen Einbrüchen bei der Gewerbesteuer. Das wird nun durch das FAG berücksichtigt“, sagte das Stadtoberhaupt. Zudem würden auch bei den sogenannten Gemeinschaftssteuern höhere Einnahmen erzielt.

Ein Lob und einen Dank richtete sie an die Mitglieder des Stadtrates für die Rückendeckung und Unterstützung in den vergangenen Monaten.

Der Haushalt für 2016 sei noch nicht von der Kommunalaufsicht genehmigt. Deshalb wird es in der kommenden Woche, am 13. Dezember, eine Sondersitzung des Stadtrates geben. Dort muss ein Beschluss zum Beitritt zur Haushaltssatzung gefasst werden. „Durch die Rückzahlung von Gewerbesteuern ist nochmal ein Loch von mehr als einer Million Euro entstanden. Deshalb muss unserer Kassenkreditrahmen auf zwölf Millionen Euro erhöht werden“, so Sabine Blümel.

Der Haushalt für 2016 sei noch nicht von der Kommunalaufsicht genehmigt. Deshalb wird es in der kommenden Woche, am 13. Dezember, eine Sondersitzung des Stadtrates geben. Dort muss ein Beschluss zum Beitritt zur Haushaltssatzung gefasst werden. „Durch die Rückzahlung von Gewerbesteuern ist nochmal ein Loch von mehr als einer Million Euro entstanden. Deshalb muss unserer Kassenkreditrahmen auf zwölf Millionen Euro erhöht werden“, so Sabine Blümel.