Weniger Kosten für Asyl

Salzwedel l Rund 11,3 Millionen Euro gibt der Altmarkkreis bis Jahresende im Bereich Asyl aus. Darin sind sämtliche Kosten enthalten, wie beispielsweise für die Unterbringung, Auszahlungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz oder Krankenhilfe und Beiträge zur Sozialversicherung, für die allein bis Mitte September rund 1,3 Millionen Euro anfielen.

Im Haushaltsplan für 2017 sind 9,5 Millionen Euro eingeplant. Die Kosten würden weitgehend über Einnahmen gedeckt, erklärte Kämmerin Josephine Junge. Das Land reiche regelmäßig die vereinbarte Fallkostenpauschale aus. Damit sei die Liquidität des Kreises gesichert.

Allerdings würden nicht alle anfallenden Kosten gedeckt, wie Landrat Michael Ziche erklärt. Er fordert daher eine sogenannte Spitzabrechnung, mit der, wie gesetzlich vorgesehen, dem Kreis alle Aufwendungen erstattet werden. Denn in der Fallpauschale seien die erforderlichen Investitionen in Höhe von 400 000 Euro nicht enthalten.

„Das will das Land bisher nicht, aber die Kreise sind anderer Auffassung“, erklärt er. Dennoch bleibt er optimistisch, dass eine Einigung möglich ist. Eventuell Anfang 2017 könne der Kreis das Geld bekommen, was sich positiv auf den Etat auswirken würde.

Die Entspannung im Haushaltsposten Asyl hängt nicht nur damit zusammen, dass weniger Asylbewerber im Altmarkkreis ankommen. Es seien auch viele in den Rechtskreis des Sozialgesetzbuches II (Hartz IV) gewechselt, weil sie einen anerkannten Status als Flüchtling haben. Damit ist das Jobcenter für sie zuständig. Bis Mitte September waren es 572 Personen, die nicht mehr aus dem Asylbewerberleistungsgesetz finanziert werden.

Eine Prognose, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickeln, sei für 2017 nicht möglich. Die Situation in den Herkunftsländern sei nach wie vor angespannt. Die weitere Entwicklung in der Türkei und deren Auswirkungen auf das Flüchtlingsabkommen mit der EU sei nicht abzusehen. Deshalb halte der Kreis Unterbringungskapazitäten vor, deren Kosten aber bekannt sind.