Innenstadt Parken soll deutlich teurer werden
Mit einer kräftigen Erhöhung der Parkgebühren will die Hansestadt Salzwedel mehr Geld einnehmen.
Salzwedel l Kosteten 30 Minuten Parken bislang 30 Cent, so sind es künftig 50 Cent. Für das Abstellen des Autos für 120 Minuten in der Neuperverstraße müssen künftig 2 Euro (bisher 50 Cent) bezahlt werden. Um bis zu das Vierfache sollen die Parkgebühren in der Stadt steigen. Mit der von der Verwaltung vorgelegten Neufassung der Gebührenordnung wird sich der Ausschuss für Verkehr, Feuerschutz und Ökologie am Dienstag, 21. Februar, von 18 Uhr an im Hansezimmer des Rathauses befassen. Sollte der Stadtrat der Vorlage zustimmen und diese zum Ende des ersten Halbjahres in Kraft treten, rechnet die Verwaltung für 2017 noch mit Mehreinnahmen von 11 700 Euro. Das entspricht einem Plus von rund 15 Prozent. In der Vergangenheit lagen die jährlichen Einnahmen bei rund 78 000 Euro. Die Umstellung der Parkscheinautomaten auf die neuen Gebühren und Zeiten wird rund 2100 Euro kosten.
Die neue Parkgebührenordnung enthält auch eine Vereinheitlichung der Zeiten, zu denen fürs Parken bezahlt werden muss. Und zwar Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, am Sonnabend von 8 bis 13 Uhr für die Bereiche der Parkscheinautomaten. Damit sollen „Irritationen für die Besucher“ bei unterschiedlichen Parkzeiten in einem Straßenzug vermieden werden.
Im Nachhinein stellt die Verwaltung fest, dass sich das gebührenfreie Parken ab 16 Uhr nicht bewährt hat. Grundsätzlich sei Parkraum im Stadtzentrum eine knappe Ressource. Deshalb würden insbesondere für das Parken in der Innenstadt Parkgebühren erhoben.
Mit der Parkraumbewirtschaftung sollen nicht nur Einnahmen für den Haushalt der Stadt erzielt werden. Vielmehr diene sie vorrangig dazu, den knappen Parkraum besser auf viele Parkplatzsuchende zu verteilen und damit den Interessen des Einzelhandels nach Kaufinteressenten Rechnung zu tragen. Zuletzt geändert worden sei die Gebührenordnung Parkscheinautomaten im Dezember 2001. „Aufgrund des zeitlichen Ablaufs ist eine grundsätzliche Überarbeitung der Gebührenordnung verbunden mit einer Neuausrichtung der Gebühren und Parkzeiten geboten“, heißt es in der Vorlage für die Sitzung des Verkehrsausschusses.
Gültig soll die neue Satzung für gebührenpflichtige Parkplätze im Stadtgebiet am Nicolaiplatz, Neuperverstraße I (Automat Ecke Alte Jeetze), Neuperverstraße II (Automat Ecke Reichestraße), Breite Straße, Burgstraße, Holzmarktstraße/Lorenzkirche, Kramstraße/Lorenzkirche und An der Mönchskirche sein.
