Kunsthaus Zoff im Hauptausschuss

Ob der Salzwedeler Stadtrat seine Kontrollfunktion beim Kunsthaus richtig ausgeführt hat, diskutierte der Hauptausschuss hitzig.

Von Antonius Wollmann 13.04.2017, 01:01

Salzwedel l Eine gute halbe Stunde lief die Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch in gewohnt ruhigen Bahnen. Konstruktiv diskutierten die Stadträte über Brötchentaste und Parkgebühren. Doch als der Ausschuss kurz vor Ende des öffentlichen Teils beim Tagesordnungspunkt Anfragen angelangt war, platzte Wolfgang Kappler (Salzwedel Land) der Kragen. Er ging zum Frontalangriff auf Martin Schulz (Bürgerbund/Grüne) über.

Dessen öffentliche Einlassungen zum möglichen Disziplinarverfahren gegen die ehemalige Oberbürgermeisterin Sabine Danicke wegen der versteckten Zahlungen an die Kunststiftung waren Kappler offensichtlich übel aufgestoßen. Sein Vorwurf lautete im Kern: Schulz würde Themen, die bewusst nicht öffentlich beraten werden, nach außen tragen und damit seiner Verantwortung als Stadtrat nicht gerecht werden. Der Vorsitzende der Fraktion Grüne/Bürgerbund wollte zunächst nicht auf die Vorwürfe reagieren. „Ich unterziehe mich hier keinem Verhör“, quittierte er die verbale Attacke.

Damit war die Diskussion keineswegs beendet. Nur das Thema verlagerte sich. Nun ging es darum, ob die Stadträte ihre Kontrollfunktion gegenüber Sabine Danicke in ausreichender Weise ausgeübt hatten. In einem Anflug von Selbstkritik hatte nämlich Peter Fernitz (CDU) in der vergangenen Woche behauptet, dass die Stadträte im Falle der Zahlungen an die Kunsthausstiftung genauer hätten hinsehen müssen. Ein Vorwurf, den Norbert Hundt (SPD/Für Salzwedel) so nicht stehen lassen wollte: „Ich verwahre mich gegen den Vorwurf, nicht aufgepasst zu haben.“ Die Aufzeichnungen der Sitzungen würden dies eindeutig belegen.

Ihm pflichtete Holger Lahne (SPD/Für Salzwedel) bei: „Unsere Beschlüsse wurden von der damaligen Verwaltung bewusst nicht umgesetzt.“ Gleichwohl gestand er ein, dass viele Mitglieder des Gremiums das Gefühl hatten, dass im Rathaus damals vieles nicht mit rechten Dinge zuging. „Es war kein Wunder, dass die Stimmung im Stadtrat damals so schlecht war, wenn man merkt, dass man belogen wird.“

Von seinem Standpunkt, nicht genug geprüft zu haben, rückte Fernitz nicht ab: „Wir haben gemerkt, dass es im Stall stinkt, aber ausmisten wollten wir ihn nicht.“ Weiter sagte er: „Wir wurden belogen und haben es geschluckt.“ An dieser Stelle unterstützte ihn Gerd Schönfeld (Die Linke). „Wir hatten eine Ahnung und hätten stärker hinschauen müssen.“

An dieser Stelle grätschte Bürgermeisterin Sabine Blümel sichtlich erzürnt dazwischen. „Die Stadträte sind ihrer Plicht nachgekommen. Sie sind vehement aufgestanden und haben auf die finanziellen Schwierigkeiten hingewiesen.“ An Martin Schulz gerichtet betonte sie, dass die Anzeige gegen Sabine Danicke im Auftrag des Stadtrates erstattet worden sei und dass sie sich nicht eigenmächtig angeschlossen hätte. Der viel Gescholtene musste auch von Norbert Hundt Kritik einstecken: „Nicht öffentliche Themen an die Öffentlichkeit zu bringen, gehört sich nicht. Das beschädigt das Vertrauensverhältnis.“

Martin Schulz beharrte darauf, dass die Anzeige gegen Sabine Danicke in dieser Form nicht zulässig sei. „Das gehört nicht zum laufenden Geschäft.“ Damit war der öffentliche Teil und die hitzige Diskussion beendet.