Spielhalle Neubau in Salzwedel
Die erste Spielhalle nach dem neuen Spielhallengesetz des Landes Sachsen-Anhalt eröffnet in Salzwedel.
Salzwedel l Bis zum 30. Juni dieses Jahres haben in Stendal acht Spielhallen ihre Konzession verloren. Eine gesetzliche Neuregelung, das sogenannte Spielhallengesetz des Landes Sachsen-Anhalt sieht vor, dass Spielhallen an solchen Orten verboten werden sollen, an denen es innerhalb von 200 Metern Luftlinie zur Spielhalle offizielle Einrichtungen gibt, die hauptsächlich von Kindern oder Jugendlichen aufgesucht werden. Dazu gehören zum Beispiel Kindertagesstätten, Schulen und Büchereien.
Aufgrund dieses Spielhallengesetzes, das im Juni 2012 erlassen wurde und eine Übergangsfrist von fünf Jahren hatte, gibt es in Stendal nur noch drei Spielhallen. Die fünfjährige Frist sollte es den Hallenbetreibern leichter machen, ihre Spielotheken umzulagern.
Auch in Salzwedel greift das neue Gesetz. Thomas Papenfuß ist einer der Spielhallenbetreiber in Salzwedel. Mittlerweile besitzt der Mecklenburger drei Spielhallen in Salzwedel. Seine neueste eröffnet erst am kommenden Dienstag im ehemaligen Gebäude des Pitstop an der Arendseer Straße. Seine Intention dazu sei nicht das lukrative Geschäft in Salzwedel gewesen, sagt Papenfuß, denn wegen des Geldes sei er nicht in Sachsen-Anhalt. „Ich mag die Stadt einfach und bin seit etwa elf Jahren hier“, sagt er.
Normalerweise hätte er die neue Spielhalle auch nie gebaut. „Wenn ich das alles vorher gewusst hätte ...“, beginnt Papenfuß den Satz und winkt dann ab. Thomas Papenfuß hatte darauf spekuliert, die einzige Spielhalle in Salzwedel betreiben zu können, die zu 100 Prozent den neuen Richtlinien entspricht. „Es hieß, aufgrund des neuen Gesetzes sollten alle Spielhallen in Salzwedel schließen, weil sie die 200 Meter oder andere Maßgaben nicht erfüllen“, erklärt der Geschäftsführer und nennt als Beispiel die einzige Spielhalle, der in Salzwedel die Konzession entzogen worden ist. Diese habe sich in unmittelbarer Nähe zur Lessing-Ganztagsschule befunden.
Derzeit gebe es in Salzwedel fünf Spielhallen, sagt Andreas Köhler, Pressesprecher der Stadt Salzwedel. Diese würden aber weiterhin betrieben, obwohl sie das Spielhallengesetz nicht vollständig einhielten, sagt Papenfuß. Das seien nun Härtefälle mit Sondergenehmigungen. Der Spielhallenbetreiber nennt als Beispiel eine seiner eigenen Hallen: „Die Spielhalle an der Tanzschule befindet sich zwar innerhalb der 200 Meter zu der Einrichtung, aber man kann nicht beweisen, dass diese überwiegend von Kindern oder Jugendlichen besucht wird. Da müsste sich jemand hinstellen und zählen.“ Da nun aber doch nur eine Spielhalle in Salzwedel schließen musste, sei der Bau der neuen Spielhalle aber eher unrentabel, befürchtet Thomas Papenfuß.
Nun steht die neue Spielhalle kurz vor der Eröffnung. Ein Zurück ist für Thomas Papenfuß nicht mehr möglich. Er hofft auf die Vorteile des Standortes an der Arendseer Straße. Dennoch freue er sich auf die Eröffnung und ist optimistisch.
Der Hansestadt Salzwedel jedenfalls kommt die Neueröffnung auf jeden Fall zugute. Sind doch die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer, die sich aus dem Betreiben von Spielautomaten und Tanzveranstaltungen zusammensetzt, im Vergleich von 2015 zu 2016 drastisch gesunken. Sind es 2015 noch knapp 344.000 Euro Einnahmen an Vergnügungssteuer gewesen, die die Stadt einnehmen konnte, waren es im vergangenen Jahr nur noch knapp 247.000 Euro. Fast 100.000 Euro weniger.
