Fragen an einen Abwesenden

Salzwedel l Es war einiges anders als sonst: Wegen des Haushaltes 2016 hatte Bürgermeisterin Sabine Blümel eine Sondersitzung einberufen, damit der Etat nach dem Bescheid der Kommunalaufsicht auf den Weg gebracht werden konnte. Die Entscheidung darüber fiel in großer Einmütigkeit – einstimmig. Zudem gab Blümel noch bekannt, dass sie eine Haushaltssperre angeordnet hat, die bis Ende Februar dauern soll. Das bedeutet, sämtliche Ausgaben von 1000 Euro an müssen von ihr genehmigt werden.

Dafür gab es vom Gremium zwar keinen Beifall; den erhielt dagegen wenig später CDU-Stadtrat Peter Fernitz. Dass Fernitz und sein Kollege Christian Franke von den Grünen in diesem Leben keine Freunde mehr werden, das ist seit Langem ein offenes Geheimnis innerhalb des Gremiums. Zu groß scheinen offenbar die Meinungsverschiedenheiten zu sein. Franke hatte vergangene Woche gegenüber der Volksstimme seinen Verzicht auf zwei (Finanz- und im Kita-Eigenbetriebsausschuss) seiner drei Sitze in den städtischen Ausschüssen bekanntgegeben.Hintergrund: Als Landesvorsitzender seiner Partei sei er stark eingespannt, sein Mandat als Stadtrat wolle er aber behalten. „Ich bin mit meiner Heimatstadt verbunden und möchte sie nicht im Stich lassen.“

Das rief Fernitz auf den Plan. „Wenn man schon aus ,Liebe‘ zu seiner Heimatstadt im Stadtrat sitzt, dann sollte man auch an den Sitzungen teilnehmen“, sagte Fernitz süffisant. Denn am Dienstag blieb der Franke-Stuhl erneut leer, sein Fraktionskollege Martin Schulz saß ziemlich alleine da. Franke solle sein Mandat auch ausüben und sich aktiv an der Kommunalpolitik beteiligen, richtete Fernitz seine Forderung an die Adresse der Grünen. Deren Fraktionsvorsitzender Martin Schulz reagierte allerdings nicht, sondern dachte sich wohl seinen Teil. Die Mehrheit des Gremiums allerdings quittierte die Äußerung Fernitz‘ mit zustimmendem Klopfen auf die Tischplatte.

Norbert Block (SPD) der für den erkrankten Stadtratsvorsitzenden Gerd Schönfeld und in Vertretung dessen ersten Stellvertreters, Bernd Kwiatkowski, die Sitzung leitete, hatte für Fernitz einen Rat parat: „Das sollten Sie den Betroffenen fragen, wenn er in der Sitzung anwesend ist.“