Uferbereichs-Pflege Jetzt wird nach Quadratmetern berechnet
Ein Wassergrundstück ist eine schöne Sache. Aber da auch Gewässer gepflegt werden müssen, laufen dafür entsprechende Kosten auf.
Schönebeck l Im Schönebecker Bereich sind zwei Unterhaltungsverbände mit der Pflege der Gewässer beauftragt: der Unterhaltungsverband Elbaue westlich der Elbe, der Unterhaltungsverband Elbe/Ihle ostelbisch. Dass Anlieger von Gewässern für deren Pflege, vor allem natürlich für die Pflege der Uferbereiche herangezogen werden, ist nicht neu. Neu ist, dass sich jetzt die Berechnungsgrundlage ändert. Diese Gebühren sind von den Stadt- und Gemeindeverwaltungen bislang auf der Grundlage „je Einwohner“ erhoben worden. Ab sofort, mehr noch, rückwirkend sogar zum 1. Januar wird diese Gebühr auf Grundlage der Quadratmeter eines Grundstücks berechnet.
Diese Änderung in der „Satzung der Stadt Schönebeck zur Umlage der Verbandsbeiträge“ ist am Donnerstag vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen worden. Eine große Wahl hatte das Gremium allerdings nicht.
Die neue Satzung musste beschlossen werden aufgrund von Veränderungen im Wassergesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Darauf hatte die Leiterin des Schönebecker Rechtsamtes, Gabriele Pohl, im Vorfeld der Stadtratssitzung und zwar im Wirtschaftsausschuss aufmerksam gemacht. „Wir sind aus haushaltstechnischen Gründen verpflichtet, die Kosten umzulegen auf die Grundstückseigentümer“, sagte sie. Mehr noch: Ab 2016 werde auch eine Verwaltungsgebühr erhoben, so Gabriele Pohl.
Um die Gebühr herum kommen Grundstücksbesitzer, deren Fläche weniger als 2500 Quadratmeter misst. Sie würden laut Kalkulation mit einem Beitrag von fünf Euro beziehungsweise darunter veranschlagt. Der Verwaltungsaufwand würde den Nutzen bei solch kleinen Beträgen nicht rechtfertigen. Pech haben Eingentümer großer Grundstücke, die an einem Gewässer liegen.
Über diese Gebührenerhebung sollen in Schönebeck rund 25 000 Euro pro Jahr an Einnahmen zusammenkommen. Da diese Summe allein nicht ausreicht, um die Arbeit der Unterhaltungsverbände - es sei angemerkt, dass es bezüglich der Pflege der Uferbereiche immer wieder Beschwerden von Bürgern gibt, die zumeist kritisieren, dass gemähtes Gras liegengelassen wird - zu bezahlen, muss der restliche Betrag aus den Haushaltsmitteln der Stadt genommen werden.
Aufgefallen ist den Schönebecker Stadträten übrigens, dass die Leistungen des Unterhaltungsverbandes Elbe/Ihle dreimal so teuer sind wie die ihres Pendants auf westelbischer Seite. Warum das so ist, konnte auch Gabriele Pohl nicht sagen.
