Finanzhilfe Kommt Land Zusagen nach?

Die Stadt Schönebeck will nach der Sommerpause den Doppelhaushalt 2016/2017 dem Stadtrat vorlegen.

Von Olaf Koch 01.06.2016, 19:11

Schönebeck l Es gibt Hoffnung. Das zumindest nehmen die Finanzer im Rathaus der Stadt Schönebeck aus Richtung Landeshauptstadt wahr. Dort war in den vergangenen Monaten vehement zur Sprache gekommen, dass den Kommunen finanziell das Wasser bis zum Hals steht und eine ordentliche Arbeit nicht mehr geleistet werden kann.

So machten sich Bürgermeister und Verwaltungsleiter mit dem „Schönebecker Papier“ stark. Unter anderem wird darin eine auskömmliche Zuweisung des Landes an die Kommunen gefordert. Vertreter der neuen Landesregierung kennen das Problem und gaben schon von Beginn an Signale, dass die Forderungen von unten auch oben umgesetzt werden sollen. Sprich: Es soll Geld geben.

„Die Anzeichen dafür sehen unsere Informationen nach recht gut aus“, sagte am Montag während der Sitzung des Finanzausschusses Dezernentin Ina-Babette Barann den Ausschussmitgliedern. Wie sie berichtete, will das Land rund 80 Millionen Euro den Kommunen – also den Städten, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Kreisen – zur Verfügung stellen.

Mutig haben die Mitarbeiterinnen des Rathauses diese Zahl auf die Stadt Schönebeck heruntergerechnet. „Demnach würden wir mit einer zusätzlichen Zuweisung von 1,2 Millionen Euro rechnen können“, gab die Dezernentin im öffentlichen Teil der Sitzung bekannt. Die Finanzabteilung hat die theoretische Zahl unverzüglich in den aktuellen Haushalt 2016 eingearbeitet, um zu sehen, wie sich die Summe auf dem Gesamtetat auswirkt. Das Ergebnis: Der Fehlbetrag würde sich auf nur noch 1,2 Millionen Euro belaufen.

„Wir hegen nun auch große Hoffnung, dass das Land es zulassen wird, dass wir die Nettoabschreibung aus der Eröffnungsbilanz auch weiter nutzen können“, so Dezernentin Barann. Dadurch würde sich der Fehlbetrag im städtischen Haushalt (ausgenommen das Jahr 2018) weiter verkleinern.

Die Mitarbeiter hoffen nun, dass aus den nicht belastbaren Zahlen irgendwie belastbare werden. „Wir wollen dem Stadtrat im September den Doppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017 zur Diskussion vorlegen“, kündigte Barann an.

Als „hoffnungsvoll“ bezeichnete der Vorsitzende des Ausschusses, Steffen Behm (SPD), die Informationen der Verwaltung.

Behm merkte aber auch an, dass in Zukunft die Räte in den Ortschaften besser in die Diskussion zum Haushalt einbezogen werden müssten. Vor allem aus dem Plötzkyer Bereich kommt Kritik deswegen. „Der Informationsfluss ist noch etwas ruckelig“, so Steffen Behm. Die Verwaltung sagte Besserung zu, um die Ortschaften besser einzubeziehen. So sollen alle Räte demnächst die Unterlagen zur Verfügung gestellt bekommen.