Spielplatz zieht nächstes Jahr um

Sachsenland l In den Zuschauerreihen der Stadtratssitzung am Donnerstagabend sitzen zahlreiche Anwohner aus Sachsenland. Ihnen geht es um den Spielplatz an der Kärntener Straße. Der Stadtrat soll an diesem Abend über die Zulässigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens entscheiden.

Hintergrund: Der Stadtrat hat am 20. Oktober entschieden, dass der Spielplatz an der Kärntener Straße abgebaut und am Wiener Platz neu aufgebaut wird. Für den Neubau sind 80 000 Euro geplant. Auf der Freifläche an der Kärntener Straße sollen dann Baugrundstücke entstehen. Einige Anwohner sind jedoch dagegen, dass ihr Spielplatz umzieht. Deshalb hatten sie 400 Unterschriften gesammelt und der Stadtverwaltung übergeben.

Der Stadtrat hat am Donnerstag nun ohne Diskussion das Bürgerbegehren als unzulässig erklärt, weil nur 400 statt der 2000 nötigen Unterschriften abgegeben worden.

Einen regen Austausch hat es dafür vorab im Rahmen der Einwohnerfragestunde gegeben. So stellt Torsten Bäcker als Anwohner von Sachsenland beispielsweise diese Frage: Warum werden die Flächen für Häuslebauer jetzt schon auf der Internetseite der Stadt vermarktet, obwohl noch keine Baufreiheit bestehe? „Wir bieten sie an, das ist kein vermarkten“, antwortet Oberbürgermeister Bert Knoblauch dazu. Es folgen weitere Fragen von Torsten Bäcker sowie zwei weiteren Anwohnern, die in einem Schlagabtausch mit dem parteilosen Stadtrat Mark Kowolik enden. Er hatte im Vorfeld moniert, dass bei der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren mit der halben Wahrheit gearbeitet wurde. Die Diskussion endet schließlich mit der Frage, wer das Schild „Ballspielen verboten“ am Bolzplatz in Sachsenland angebracht hat.

Der Spielplatz ist und bleibt ein emotionales Thema. Ist es mit dem aktuellen Beschluss des Stadtrates abgeschlossen? Ein Bürgerbegehren muss den gesetzlichen Vorschriften nach bis zu einem bestimmten Termin erreicht sein. Diese Frist endet am 20. Dezember.

Wie geht es nun also weiter? Ein Zeitplan für die Verlegung des Spielplatzes hatte die SPD-Fraktion im Vorfeld gefordert. In der Hauptausschusssitzung, die am Donnerstag direkt vor der Stadtratssitzung stattfand, lieferte die Stadt darauf die Antwort. Demnach soll es im Februar in einem ersten Arbeitsgespräch um die Gestaltung des Wiener Platzes gehen - hier sollen Bürger beteiligt werden. Ein zweites Gespräch ist für März geplant. Parallel laufen Kaufanträge, über die der Stadtrat in seiner Märzsitzung entscheiden soll. Ab April/Mai soll es dann konkreter für den Spielplatz werden. Dann werden die Planung und Vorbereitung der Ausschreibung angegangen. Im August schließlich sollen die Bauarbeiten starten und im September der neue Spielplatz eröffnet werden.

Mit diesem Zeitplan hat die Verwaltung ad hoc auf den SPD-Antrag reagiert, der am Montag, 5. Dezember, gestellt wurde. „Das ist ein Erfolg“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Schiwek. Dieser Zeitplan sei verbindlich und sichert zudem die Bürgerbeteiligung zu, erklärt er seine Freude. Diese Zufriedenheit wird auch nicht davon geschmälert, dass die Stadt wiederum einer zweiten Forderung der Sozialdemokraten eine Absage erteilt hat. Sie wollten nämlich, dass „mit dem Rückbau des alten Spielplatzes erst“ begonnen werden soll, „wenn der Neubau des neuen Platzes erfolgt“. Diesem Wunsch kann die Stadt nicht nachkommen. Denn der Neubau soll aus dem Verkauf der Grundstücksflächen des alten Spielplatzes finanziert werden. Endgültig verkauft werden dürfen diese Flächen aber erst, wenn sie beräumt sind.