Schritte zum papierlosen Stadtrat

Calbe/Schwarz/Trabitz l Bei diesem Thema sind sich alle Fraktionen des Stadtrates einig. Der Stadt- und die beiden Ortschaftsräte sollen ihre an Papier gebundene Arbeit auf eine digitale Grundlage stellen. Das heißt, dass die Stadtverwaltung die bisher auf Papier gedruckten Beschlussvorlagen demnächst in digitaler Form über das Internet allen Ratsmitgliedern zur Verfügung stellt. Demnächst heißt konkret ab dem Jahr 2019, im digitalen Zeitalter entspricht das einer halben Ewigkeit.

Rückblick: Ausgangspunkt in dieser Thematik war ein Vorstoß von Stadtrat Daniel Wolfram (CDU/FDP) im Sommer 2015. Es folgte eine Auflistung aller Kosten für den Papierversand durch die Stadt im Kalenderjahr 2016, die im Februar dieses Jahers dem Stadtrat in einer Informationsvorlage mitgeteilt wurde. Demnach fallen nach Angaben aus dem Rathaus jährlich Gesamtkosten für Druck, Papier, Büromaterial, Briefumschläge, Porto und Personalkosten in Höhe von rund 5 600 Euro an. Der Großteil davon – rund 3 800 Euro – fallen an Personalkosten für die Vorbereitung der Kopiervorlagen, für Kopierarbeiten und für die Vorbereitung des Versandes einschließlich Versand an.

Demgegenüber stehen die Kosten für die Neuanschaffung mobiler Endgeräte für alle Mandatsträger, Kosten für die Software und jährlich laufende Kosten für die Wartung. Je nachdem, um welches Betriebssystem, um welche Endgeräte und um welchen Mandatsträgerkreis es sich handelt, hat die Stadtverwaltung fünf unterschiedlichen Varianten zur Einführung der digitalen Ratsarbeit in die Diskussion eingebracht.

Bei seiner jüngsten Sitzung folgte der gesamte Stadtrat einem Antrag der Fraktion ALC/SPD, der die weitere Vorgehensweise zeitlich festzurrt. Bis zur letzten Ratssitzung 2017 sollen sich die beiden Ortschaftsräte und der Hauptausschuss auf eine gemeinsame Variante verständigen, die entsprechenden Kosten soll die Stadtverwaltung in den Haushaltsplan 2019 aufnehmen. Weiterin sollen die Mitglieder des Hauptausschusses im ersten Halbjahr 2019 eine Testphase absolvieren und zum Ende der Legislatur über die Ergebnisse berichten. Dann soll mit Beginn der nächsten Legislatur (2019 bis 2024) die digitale Ratsarbeit auch in Calbe Einzug halten.

„Angesichts einer angesetzten Lebensdauer für die Endgeräte von fünf Jahren trägt beim Blick auf die Kosten die Umstellung nicht zur Konsolidierung bei“, sagt Bürgermeister Sven Hause (parteilos). Der politische Wille zeige aber, dass man technischen Entwicklungen nicht hinterherlaufen wolle.